Gemeindefinanzen Schaffhauser Budget nach Steuerfuss-Abstimmung angepasst

Der Schaffhauser Stadtrat hat am Montag ein überarbeitetes Budget 2019 präsentiert. Der Schritt wurde notwendig, weil die Stimmbevölkerung eine Steuererhöhung am Sonntag an der Urne abgelehnt hat.

Das bisherige Budget für das laufende Jahr basierte bereits auf einem erhöhten Steuerfuss von 96 Prozent, wie der Stadtrat am Montag mitteilte. Weil das Referendum dagegen erfolgreich war, verbleibt der Steuerfuss aber bei 93 Prozent.

Das neue Budget rechnet nun mit tieferen Steuererträgen. Gemäss den neuesten Steuerprognosen schliesst die Erfolgsrechnung neu auch mit dem unveränderten Steuerfuss positiv ab, wenn auch nur knapp. Erwartet wird ein kleiner Überschuss von einer halben Million Franken.

Zudem kann die Stadt die Mindereinnahmen tragen, ohne Schulden zu machen. Erwartet wird ein Finanzierungssaldo von 600'000 Franken.

Negativ auswirken soll sich ein konstanter Steuerfuss von 93 Prozent aber ab dem Jahr 2020. Die Finanzplanung 2020 bis 2022 rechnet mit einer Verschlechterung der Selbstfinanzierung, die laut Stadtrat ohnehin schon ungenügend ist. Wie diese Situation angegangen werden soll, will der Stadtrat bei der Erstellung des Budgets 2020 entscheiden.

Wird das angepasste Budget vom Stadtparlament genehmigt und nicht erneut ein Referendum ergriffen, könnte es Anfang Mai rechtskräftig werden. Der Stadtrat hofft, die provisorischen Steuerrechnungen mit dem definitiven Steuerfuss plangemäss Mitte Mai verschicken zu können.