Abstimmungsanlage Schaffhauser Kantonsrat stimmt in Zukunft elektronisch ab

Im Schaffhauser Kantonsrat zieht die Technik ein. Das Parlament hat am Montag mit grosser Mehrheit beschlossen, eine elektronische Abstimmungsanlage anzuschaffen. Bislang müssen die Kantonsratsmitglieder jeweils aufstehen, um ihre Stimme abzugeben und zwei Stimmenzähler stellen die jeweilige Anzahl fest.

Ab Januar 2018 dürfen die Parlamentarier sitzen bleiben, ein Knopfdruck genügt für die Stimmabgabe. Die Geschäftsordnung des Kantonsrats wird entsprechend geändert.

Der Vorstoss geht auf die Volksmotion "Transparente und effiziente Stimmabgabe im Kantonsrat" zurück, die der Kantonsrat im vergangenen Herbst für erheblich erklärt hatte. Das Abstimmungsverhalten werde nun endlich transparent, betonte Linda de Ventura (AL).

Transparenz mit Ausnahmen

Wie weit diese Transparenz gehen sollte, war allerdings umstritten. So sah die Vorlage des Büros des Kantonsrats vor, dass der Kantonsrat auch geheime Abstimmung verlangen kann. Matthias Frick (AL) beantragte diesen Paragrafen zu streichen, fand dafür aber keine Mehrheit. Allenfalls sei eine Präzisierung sinnvoll, sagte René Schmid (GLP) im Namen des Ratsbüros.

Das sah auch die Mehrheit des Parlaments so und ergänzte, dass es geheime Abstimmungen zum Schutz wichtiger Staatsgeheimnisse und Persönlichkeitsrechte geben könne, wenn eine 2/3-Mehrheit dies beschliesst. Für die ursprüngliche Vorlage ohne Ergänzung plädierte Marcel Montanari (Jungfreisinnige).

Ebenfalls strittig war, was passiert, wenn die Anlage nicht funktioniert. Laut Vorlage sollte dann im Sinne der Transparenz eine Abstimmung unter Namensaufruf vorgenommen werden.

Dies sei zu umständlich fand Markus Müller (SVP) und beantragte, im Falle eines technischen Defekts, beim bisherigen System zu bleiben. Die Mehrheit des Kantonsrats stimmte dem zu. Eine Abstimmung unter Namensaufruf gibt es also nur dann, wenn mindestens zwölf Kantonsratsmitglieder dies verlangen, ansonsten wird gezählt, wer aufsteht.

Was in Schaffhausen nun kommen soll, ist andernorts längst Realität. Rund zwei Drittel der Kantonsparlamente und viele Gemeindeparlamente haben die elektronische Abstimmung bereits eingeführt. In Schaffhausen hatte man vor einigen Jahren beim Umbau des Ratssaals aus Kostengründen auf die Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage verzichtet. Die neue Anlage wird rund 15'000 Franken kosten.