Fahrende Schaffhauser Stadtparlament will keine Standplätze für Fahrende

Das Schaffhauser Stadtparlament hat am Dienstagabend entschieden, keine Plätze für Fahrende zu suchen. Das sei Sache des Kantons. Die Forderung dazu stammte von der Juso. Sie argumentierte, dass offizielle Plätze eine bessere Zusammenarbeit mit den Behörden böten.

Die Stadtregierung stellte sich aber auf den Standpunkt, dass sie bereits Standorte geprüft habe. Der zuständige Stadtrat Simon Stocker (AL) sagte im «Regionaljournal Zürich-Schaffhausen» von Radio SRF1 vom Mittwoch, dass die geprüften Grundstücke als nicht geeignet betrachtet worden seien.

Der Sozial- und Sicherheitsreferent sieht ohnehin den Kanton in der Pflicht. Dieser habe den Auftrag, die besten Standorte zu finden.

Damit fand er wenig Zuspruch in der eigenen Parteireihe. Angela Penkow (AL) zeigte sich davon überzeugt, dass sich auch in der Stadt ein geeignetes Grundstück fände. «Als grösste Gemeinde des Kantons sehen wir die Stadt in der Pflicht.»

Das Schaffhauser Stadtparlament verwarf das Postulat schliesslich mit 18 zu 15 Stimmen. In der Schweiz sind rund 3000 Fahrende unterwegs. Die Kantone sind verpflichtet, ihnen Stand- und Durchgangsplätze zu organisieren, so wollte es auch ein Bundesgerichtsurteil.