Kommunale Abstimmung Schaffhauser Werkhof-Abstimmung kann wie geplant stattfinden

Die Abstimmung über einen Zusatzkredit zum neuen Werkhof in der Stadt Schaffhausen kann am kommenden Sonntag wie geplant stattfinden: Der Regierungsrat hat eine Abstimmungsbeschwerde gegen die Vorlage abgelehnt.

Die Abstimmungsbeschwerde stammte von SVP-Politiker Walter Hotz. Er kritisierte, dass lediglich noch über den Zusatzkredit abgestimmt werde. Seiner Meinung nach müsste das Volk aber noch einmal über das ganze Projekt entscheiden können.

Denn im Jahr 2016, als das Volk den Bau genehmigte, sei ein Holzbau vorgesehen gewesen. Nun bekomme es einen Stahl- und einen Massivbau. Der Regierungsrat lässt ihn jedoch abblitzen. Die Beschwerde sei zu spät eingereicht worden, schreibt der Regierungsrat in einer Mitteilung vom Dienstag. Sie wäre aber auch zurückgewiesen worden, falls der Beschwerdeführer rechtzeitig reagiert hätte.

An den wesentlichen Elementen der ursprünglichen Vorlage werde mit der zweiten Abstimmung ja nichts geändert. Die wesentlichen Elemente der Vorlage im Jahr 2016 seien gewesen, den bisherigen Werkhof aufzuheben und an den neuen Standort zu verschieben. Die Frage «Holzbau oder Massivbau» sei nicht das Thema gewesen.