Kantonsrat SG Sechs Vorstösse zur Corona-Pandemie für dringlich erklärt

Der St. Galler Kantonsrat hat am zweiten Sessionstag sechs Vorstösse, die sich mit der Corona-Pandemie beschäftigen, für dringlich erklärt. Die Regierung muss sie bis zum Ende der Septembersession beantworten.

«Das Team des Gesundheitsdepartements ist enorm gefordert», sagte Gesundheitschef Bruno Damann am Dienstag im Parlament. Es sei grenzwertig, so viele dringliche Vorstösse auf einmal einzureichen. «Wir haben noch anderes zu tun», sagte Damann.

Die SVP-Fraktion hatte unter anderem die dringliche Interpellation «Corona-Massnahmen – aufgrund welcher Fakten?» eingereicht. Bei diesem Vorstoss bestritt die Regierung die Dringlichkeit. Man müsse zuerst verschiedene Studien lesen, sagte Damann. Er versprach, die Fragen so schnell als möglich zu beantworten. Die SVP-Fraktion verzichtete daraufhin auf die Dringlichkeit.

Die übrigen sechs Vorstösse wurden vom Parlament für dringlich erklärt. Themen sind unter anderem Tests und Corona-Massnahmen an den Schulen, die Praxis bei den Quarantäne-Massnahmen oder die Kostenpflicht der Corona-Tests.