Medienförderung SP verlangt vom Kanton St. Gallen eine aktive Medienförderung

Die St. Galler Regierung solle eine direkte kantonale Medienförderung starten, nur so könne die regionale Berichterstattung gerettet werden, verlangt die St. Galler SP.

Wenn jetzt nicht rasch gehandelt werde, gebe es bald keine Medien mehr für eine kantonale Berichterstattung, schrieb die St. Galler SP am Mittwoch in einer Mitteilung.

Die Partei nimmt dabei Bezug auf die Absage des Kantons an ein geplantes «Media Lab», die am Dienstag bekannt geworden war. Dazu hatte die Regierung erklärt, dass sie keine eigenen Massnahmen zur regionalen Medienförderung vorsehe und abwarten wolle, was der Bund unternehme.

Rasch handeln

Das Massnahmenpaket des Bundes werde nicht ausreichen, um die regionale Berichterstattung zu retten, kritisiert nun die SP. Der Konzentrationsprozess halte unvermindert an. Wolle man nur eine geringe Medienvielfalt erhalten, so müsse rasch gehandelt werden. Sonst erleide die föderale Demokratie einen grossen Schaden.

Die Regierung solle nun rasch einen Vorschlag unterbreiten, der die gesetzlichen Grundlagen für eine direkte Förderung einer unabhängigen Berichterstattung schaffe. Das bewährte Instrument eines Leistungsauftrags biete die besten Voraussetzungen für gute journalistische Arbeit zu politisch und gesellschaftlich relevanten Themen auf kantonaler Ebene. Andere Kantone wie beispielsweise die Waadt hätten bereits vorbildlich gehandelt.