Kantonsrat SG St. Galler Kantonsrat überweist Standesbegehren zu Erasmus+

Der St. Galler Kantonsrat hat am Mittwoch eine Standesinitiative überwiesen. Darin wird der Bundesrat aufgefordert, Verhandlungen für einen Wiedereinstieg ins EU-Programm für die Bildungs- und Forschungszusammenarbeit Erasmus+ aufzunehmen.

Bei einer Teilnahme am EU-Programm Erasmus+ können Studierende, Forschende und Lehrende vom Austausch innerhalb der EU profitieren. Seit 2014 ist die Schweiz nicht mehr Mitglied und hat nur noch den Status eines Drittstaates.

Das Standesbegehren wurde gemeinsam von den beiden Parteipräsidenten von FDP und Grünen sowie der Parteipräsidentin der Mitte eingereicht. Die Welt der Berufs- und Hochschulbildung, aber auch die Jugendarbeit, Erwachsenenbildung und der Sport leide stark unter der Nichtassoziierung von Erasmus+, heisst es darin.

Es müsse nun ein klares Signal an den Bundesrat gesandt werden. Das Ziel seien Verhandlungen, die endlich zum Erfolg führen. Dazu soll die Bundesversammlung dem Bundesrat einen Auftrag erteilen. Das Standesbegehren wird vom Kantonsrat in einer der kommenden Sessionen behandelt.

Die Regierung unterstützte den Vorstoss. Ein klares Signal aus dem Kanton St. Gallen sei wichtig, sagte Bildungschefin Bettina Surber (SP) am Mittwoch im Rat.

Das Standesbegehren wurde von allen Fraktionen gutgeheissen – ausser von der SVP. Es sei nicht notwendig, der Bund habe das Thema bereits auf dem Schirm, erklärte der SVP-Sprecher. Der Vorstoss wurde mit 77 gegen 35 Stimmen überwiesen.