Gemeindefinanzen Stadt St. Gallen budgetiert ein Defizit für 2025

sime, sda

25.9.2024 - 11:34

Der Hauptsitz der St. Galler Stadtverwaltung liegt direkt am Bahnhof. (Archivbild)
Der Hauptsitz der St. Galler Stadtverwaltung liegt direkt am Bahnhof. (Archivbild)
Keystone

Der St. Galler Stadtrat hat dem Parlament für das Jahr 2025 ein Budget mit einem Defizit von 27 Millionen Franken vorgelegt. Neue Massnahmen im bestehenden Leistungsüberprüfungsprogramm sollen weitere Einsparungen bringen.

Keystone-SDA, sime, sda

Das Budget weist einen Aufwand von 639 Millionen Franken und einen Ertrag von 588 Millionen Franken auf, teilte die Stadt St. Gallen am Mittwoch mit. Daraus resultiert «ein sehr hohes negatives Betriebsergebnis» von 51 Millionen Franken. Dank eines positiven Finanzergebnisses von 24 Millionen Franken könne dieses Defizit auf 27 Millionen Franken reduziert werden.

Die gestiegenen Ausgaben der Stadt hätten verschiedene Ursachen: steigende Schülerzahlen, höhere Nachfrage nach Tagesbetreuung, steigende Unterhaltsbedarf der städtischen Liegenschaften, höhere Pflegefinanzierungskosten, Mehraufwände in Unterhalt, Planung und Bau, sowie die Teuerung.

Rückgang der Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen würden sich jedoch gegenüber 2023 bei den natürlichen Personen um zwei Millionen Franken reduzieren. Hier zeige sich die auf das Jahr 2024 erfolgte Senkung des Steuerfusses um drei Prozentpunkte und der vom Kanton eingeführte inflationsbedingte Ausgleich der kalten Progression. Bei den juristischen Personen würden die Einnahmen um drei Millionen Franken tiefer ausfallen. Der übrige direkte Steuerertrag nehme zusätzlich um fünf Millionen ab.

Die steigenden Ausgaben und sinkenden Einnahmen erzeugten einen hohen Druck auf die Stadtfinanzen, heisst es in der Mitteilung weiter. Das Leistungsüberprüfungsprogramm «fokus25» vermöge die steigenden Ausgaben bei weitem nicht zu kompensieren, gewinne aber angesichts des hohen budgetierten Defizits an Dringlichkeit. Beschlossen sind gemäss Mitteilung für das Jahr 2025 neue fokus25-Massnahmen im Umfang von 6,8 Millionen Franken.