Finanzkompetenzen SVP ergreift Referendum gegen Brücke Duraduct

Die SVP der Stadt Schaffhausen ergreift das Referendum gegen die Fussgänger- und Velobrücke Duraduct. Unterstützt wird sie von FDP und EDU.

Dies teilte die SVP am Donnerstagabend mit. Das Schaffhauser Obergericht hatte im März zwei SVP-Grossstadträten recht gegeben und den Grossen Stadtrat angewiesen, das Projekt dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Die beiden Politiker waren der Auffassung, die Ausgaben überschritten die Finanzkompetenz des Parlaments und verlangten deshalb das Referendum.

Der Grosse Stadtrat hatte mit dem Budget 2018 für ein Vorprojekt 200'000 Franken bewilligt. Im Mai 2019 genehmigte er dann einen Planungskredit über 680'000 Franken. In der Stadt Schaffhausen müssen Beschlüsse des Grossen Stadtrats über neue einmalige Ausgaben von mehr als 700'000 Franken dem fakultativen Referendum unterstellt werden.

Die SVP hält das Projekt für nicht umsetzbar und «unverhältnismässig teuer», wie sie in ihrer Mitteilung vom Donnerstag schreibt. Andernorts würden Brücken für die Hälfte des Betrags gebaut. Das überparteiliche Komitee «Nein zur teuren Fehlplanung der Velobrücke», welches das Referendum ergriffen hat, stelle sich jedoch nicht grundsätzlich gegen eine Verbindung der betroffenen Quartiere.