Krankenkassen Thurgau regelt schwarze Liste der säumigen Prämienzahler neu

Die Thurgauer Regierung sieht in der schwarzen Liste ein erfolgreiches Instrument, um die Zahl der säumigen Krankenkassen-Prämienzahler zu verringern. Sie will die «Schwarze Liste» deshalb neu im kantonalen Gesetz über die Krankenversicherung regeln.

Die Regierung hat eine entsprechende Botschaft an den Grossen Rat verabschiedet, wie die Thurgauer Staatskanzlei am Freitag mitteilte. Bisher befinden sich die Bestimmungen über die schwarze Liste in einer Verordnung.

Der Thurgau führt seit 2007 eine Liste aller versicherten Personen, die ihre Prämien und Kostenbeteiligungen der obligatorischen Grundversicherung nicht bezahlen. Ende 2015 waren 8786 säumige Prämienzahler auf der schwarzen Liste erfasst. Bis Ende 2021 ging diese Zahl auf 4688 zurück.

Die Liste sei daher «ein wichtiges Instrument, damit die Gemeinden ein erfolgreiches Case Management durchführen können», schreibt die Regierung. Die Gemeinden würden frühzeitig von den finanziellen Problemen der säumigen Prämienzahler erfahren und könnten rasch die nötige Unterstützung organisieren.

Als einziger Kanton hatte der Thurgau auch eine schwarze Liste für Minderjährige geführt, diese aber im Jahr 2021 wieder abgeschafft. Das Bundesparlament bestätigte Anfang 2022 die Zulässigkeit der schwarzen Listen. Ende 2021 hatten schweizweit rund 160'000 Personen ihre Krankenkassenrechnungen nicht bezahlt.

Ende 2021 gab es schwarze Listen in den Kantonen Aargau, Luzern, Tessin, Thurgau und Zug. In Graubünden, Schaffhausen, Solothurn und St. Gallen wurde das Instrument bereits wieder abgeschafft. In St. Gallen kamen die Behörden zum Schluss, die schwarze Liste bringe keine Verbesserung der Situation.