Grosser Rat TG Thurgau richtet kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt ein

Im Thurgau soll ein kantonaler Fonds für Innovation und Fortschritt eingerichtet werden. Der Grosse Rat erklärte am Mittwoch eine überparteiliche Motion für erheblich. Der Thurgau habe bei der Innovationsfähigkeit Nachholbedarf, wurde argumentiert.

Keystone-SDA, ny, sda

04.05.2022, 12:41

SDA

Die Regierung begrüsste die Motion, die von sieben Grossrats-Mitgliedern aller Fraktionen eingereicht worden war. Die Regierung hat jetzt den Auftrag, eine Botschaft zum Innovationsfonds auszuarbeiten.

Mit dem neuen Fonds soll der Kanton im Vergleich zu den Nachbarkantonen wettbewerbsfähig bleiben, erklärten die Motionäre. Die Innovationsfähigkeit sei «ein zentraler Pfeiler einer gut funktionierenden Volkswirtschaft». Die öffentliche Hand könne hier eine gewichtige Rolle einnehmen.

Der Rat erklärte die Motion mit 69 zu 39 Stimmen für erheblich. Kritik gab es von einem Teil der SVP-Fraktion.

Finanzierung noch offen

Der Fonds soll über einen Verein oder eine Stiftung bewirtschaftet werden. Die Finanzierung ist noch offen. Mögliche Quellen sind laut den Motionären hohe Überschüsse des Staatshaushalts wie beispielsweise 2020, nicht benötigte Gelder aus dem Corona-Härtefallprogramm oder Gewinne aus den Kantonalbank-Partizipationsscheinen.

Über die jährlichen Einlagen in den Fonds entscheidet der Grosse Rat. Neben Start-Ups sollen auch etablierte KMU-Firmen vom Fonds profitieren, um ihre Forschung und Entwicklung vor Ort zu verstärken. Neben Startkapital in Form von à-fonds-perdu-Beiträgen sind Darlehen oder Mikrokredite vorgesehen.

Laut der Regierung droht der Thurgau bei der Innovationsfähigkeit im interkantonalen Vergleich den Anschluss zu verlieren. Sie erwähnte etwa die IT-Bildungsoffensive des Kantons St. Gallen, die mit 75 Millionen Franken dem Fachkräftemangel begegnen wolle. Auch Zürich habe 300 Millionen in eine Digitalisierungs-Offensive investiert.