Grosser Rat TG Thurgauer Motion für Gratis-Coronatests ist nicht dringlich

ny, sda

4.10.2021 - 12:21

Verarbeitung von Corona-Tests in einem Labor. Eine Motion für die Übernahme der Testkosten durch den Kanton wurde vom Thurgauer Grossen Rat als nicht dringlich beurteilt. (Symbolbild)
Verarbeitung von Corona-Tests in einem Labor. Eine Motion für die Übernahme der Testkosten durch den Kanton wurde vom Thurgauer Grossen Rat als nicht dringlich beurteilt. (Symbolbild)
Keystone

Im Thurgau übernimmt der Kanton kurzfristig keine Kosten von Coronatests. Eine von der SVP eingereichte Motion wurde am Montag vom Grossen Rat als nicht dringlich eingestuft. Der Entscheid fiel mit 55 zu 50 Stimmen allerdings knapp aus.

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Die vier Motionäre wollten, dass sich alle Thurgauerinnen und Thurgauer auch nach dem 10. Oktober weiter gratis auf Corona testen lassen können. Der Kanton sollte in all den Fällen, in denen der Bund nicht mehr zahlt, die Kosten für die Tests übernehmen – zum Schutz der Gesundheit und zur Erlangung von Zertifikaten.

Auf diese Weise lasse sich eine Ungleichbehandlung und eine weitere Spaltung der Gesellschaft vermeiden, argumentierten die Motionäre. Es dürfe keinen faktischen Impfzwang geben. Kostenpflichtige Tests würden beispielsweise die Studierenden der Pädagogischen Hochschule im Thurgau hart treffen.

Im Rat stiess das Anliegen zum Teil auf Unverständnis. Im Fall einer Dringlicherklärung der Motion hätte die Regierung zwei Jahre Zeit, um das Anliegen umzusetzen, erklärten mehrere Kritiker. Nicht zuletzt deshalb sprachen sich fast die Hälfte der Ratsmitglieder für Dringlichkeit der Motion aus.