Coronavirus – Schweiz

Wahlen im Kanton Schaffhausen finden am geplanten Termin statt

SDA

21.4.2020 - 16:04

Keine Verschiebung der Wahlen wegen der Corona-Krise: Die Schaffhausen Stimmberechtigten sollen im Herbst Regierung und Parlament wählen.
Source: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA BELLA

Der Schaffhauser Regierungsrat will die Wahlen nicht aufgrund der Corona-Krise verschieben. Die Regierungsratswahlen finden wie geplant am 30. August und die Kantonsratswahlen sowie ein allfälliger zweiter Wahlgang für den Regierungsrat am 27. September statt.

Er gehe davon aus, dass das Versammlungs- und Veranstaltungsverbot ab dem 8. Juni gelockert werde, teilte der Regierungsrat am Dienstag mit. Der freie Meinungsbildungsprozess innerhalb der Parteien und die Durchführung von fairen und korrekten Wahlen sollten dadurch möglich sein.

Die Parteien müssten im Vorfeld allenfalls anstelle von Nominationsversammlungen Briefwahlen oder Online-Versammlungen durchführen. Der Regierungsrat habe geprüft, die beiden Wahltermine um je einen Monat zu verschieben. Gemeinden und Parteien hätten diese Idee in einer Kurzvernehmlassung aber mit grosser Mehrheit abgelehnt.

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