Kooperation Aargauer und Zürcher Gemeinden können einfacher zusammenarbeiten

Ein neuer Rahmenvertrag zwischen den Kantonen Aargau und Zürich soll die kantonsübergreifende Zusammenarbeit von Gemeinden erleichtern. Bis anhin war für jede Kooperation ein Einzelstaatsvertrag nötig.

Aargauer und Zürcher Gemeinden arbeiteten heute in vielen Bereichen zusammen, so etwa bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, teilten die beiden Kantone am Freitag gemeinsam mit.

Die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden werde nun in einem neuen Rahmenvertrag geregelt, auf den sich die Regierungsräte der beiden Kantone geeinigt hätten. So müsse nicht jedes Mal ein Einzelstaatsvertrag geschlossen oder angepasst werden.

Der Rahmenvertrag soll die Handlungsspielräume der Gemeinden erhöhen, Hürden abbauen und die Gemeindeautonomie stärken. Er ermögliche alle zulässigen Formen der Zusammenarbeit, beispielsweise die Schaffung gemeinsamer juristischer Personen.

Der neue Vertrag tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

SDA