Coronavirus – SchweizBundesgericht tritt nicht auf Beschwerde von Maskengegnern ein
SDA
7.9.2020 - 12:01
Das Bundesgericht hat entschieden, nicht auf die Beschwerde der Zürcher Maskengegner einzutreten. Die Beschwerdeführer wollten erwirken, dass die vom Zürcher Regierungsrat erlassene Maskenpflicht ausgesetzt wird.
Die Beschwerdeführer wehren sich eigentlich vor dem Zürcher Verwaltungsgericht gegen die regierungsrätliche Maskenpflicht. Nachdem das Verwaltungsgericht es in einem Zwischenentscheid abgelehnt hatte, die Maskenpflicht auszusetzen, bis es ein Urteil in dem Fall gesprochen hat, zog eine der Beschwerdeführer den Zwischenentscheid an das Bundesgericht weiter.
Dieses tritt darauf aber gar nicht erst ein, wie das Bundesgericht in seinem Urteil vom Donnerstag festhält. Denn es hebt einen Vorentscheid über vorsorgliche Massnahmen – wie die Gewährung oder den Entzug einer aufschiebenden Wirkung – nur dann auf, wenn dieser willkürlich erscheint.
Ausserdem hat es die Beschwerdeführerin versäumt, darzulegen inwiefern der Zwischenentscheid ihre verfassungsmässigen Rechte verletzt. Ihr werden die Gerichtskosten in Höhe von 1000 Franken auferlegt.
Seit dem 27. August gilt in Zürich eine Maskenpflicht für alle Läden in Innenräumen. Der Regierungsrat hatte sich dazu entschieden, nachdem die Corona-Ansteckungszahlen im Kanton wieder deutlich angestiegen waren.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover