Kriminalität Kanton Zürich wehrt sich gegen Folter-Vorwürfe im Fall «Carlos»

Der Kanton Zürich weist Vorwürfe des UNO-Sonderberichterstatters für Folter im Fall von «Carlos» vollumfänglich zurück. Man habe angesichts des Verhaltens des Häftlings keine andere Wahl. 

Das aggressive und unkooperative Verhalten des 25-jährigen Häftlings Brian, der unter dem Pseudonym «Carlos» bekannt geworden ist, lasse den Behörden gar keine andere Wahl, als ihn unter sehr restriktiven Bedingungen einzusperren. Das erfolge völlig gesetzeskonform. So reagiert der Kanton Zürich auf Vorwürfe. 

Die vom UNO-Sonderberichterstatter für Folter, dem Schweizer Juristen Nils Melzer, erhobenen Vorwürfe im Fall Brian sind für die zuständigen Behörden im Kanton Zürich «inakzeptabel» und «befremdend», heisst es in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Amts für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich (JuWe).

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Melzer forderte im Juni den Schweizer Aussenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP), in einem Schreiben dazu auf, eine Stellungnahme zu den Haftbedingungen von Brian abzugeben. Das Antwortschreiben besteht hauptsächlich aus der Stellungnahme des Kantons Zürich.

Der UNO-Sonderberichterstatter erhob unter anderem den Vorwurf, dass Brians Haftbedingungen einer verbotenen Form der Isolationshaft gleichkommen würden. Gemäss der Stellungnahme des Kantons Zürich sei die bei ihm angewandte Einzelhaft jedoch gesetzeskonform und nicht ansatzweise vergleichbar mit der im Schweizer Rechtssystem unbekannten Isolationshaft, bei welcher Gefangene sensorisch und sozial komplett isoliert würden.