Fussballstadion SP will Pläne für neues Hardturm-Stadion überarbeiten lassen

Die vorberatende Kommission des Zürcher Stadtparlaments unterstützt das geplante, privat finanzierte Hardturm-Stadion nur ganz knapp: Mit Stichentscheid des Präsidenten wird das Projekt zur Annahme empfohlen. Die SP hingegen fordert, dass der Stadtrat noch einmal über die Bücher geht.

Die SP sei der Meinung, dass das Stadion den Steuerzahlerinnen und -zahler viel teurer komme als geplant und mitnichten gratis sei, sagte SP-Gemeinderat Simon Diggelmann auf Anfrage. Die SP will deshalb das Projekt an den Stadtrat zurückweisen.

Bereits im März war publik geworden, dass die SP sich gegen das Hardturm-Stadion stellt: Die SP kritisiert, dass die Wohnungen in den geplanten Hochhäusern zu teuer seien.

Mit ihrem "motivierten Rückweisungsantrag" präsentiert die SP nun auch gleich einen Gegenvorschlag: Die Genossenschaftssiedlung und das Stadion sollen übernommen werden. Die Stadt soll jedoch das Stadion direkt statt indirekt finanzieren. Zudem sollen statt der beiden Hochhäuser ebenfalls gemeinnützige Wohnungen entstehen.

Eine Mehrheit der Spezialkommission Finanzdepartement (SK FD) des Parlaments lehnt diesen Rückweisungsantrag aber ab, wie es in einer Mitteilung vom Mittwoch heisst.

Knappe bürgerliche Mehrheit

Beim 570-Millionen-Projekt "Ensemble" zahlt die Stadt zwar nichts an den Bau und den Betrieb des Stadions, sie unterstützt das Projekt aber dennoch. Sie gibt sich mit einem bescheidenen Baurechtszins für jene Baufelder zufrieden, auf denen die je 137 Meter hohen Türme entstehen sollen. Vorgesehen sind jährlich 1,2 Millionen Franken.

Die Stadt verzichtet damit jährlich auf Einnahmen von bis zu 1,7 Millionen Franken. Eine knappe Kommissionsmehrheit sprach sich für die Baurechtsverträge und den Verzicht von bis zu 1,7 Millionen Franken aus, wie es weiter heisst.

Diese Mehrheit kam aber nur mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten - ein FDP-Gemeinderat - zu Stande. Die fünf Gemeinderäte von FDP, SVP und GLP unterstützten die Anträge, wie Kommissionspräsident Urs Egger auf Anfrage sagte.

Die drei Gemeinderäte von Grüne und AL enthielten sich der Stimme, den Rückweisungsantrag der SP lehnten sie hingegen ab. Die fünf SP-Gemeinderäte der 13-köpfigen Kommission waren gegen die Anträge des Stadtrates.

Bei der Abstimmung im Gemeinderat werden mindestens 63 Stimmen benötigt, da die drei verschiedenen Anträge der sogenannten Ausgabenbremse unterliegen. Die Mehrheit der Spezialkommission zeigt sich in der Mitteilung zuversichtlich: Aufgrund der Äusserungen der links-grünen Kommissionsmitglieder sei davon auszugehen, dass dieses Quorum erreicht werde.

Die Debatte im Gemeinderat findet voraussichtlich am 11. Juli statt. Der Termin für die Volksabstimmung wird erst nachher durch den Stadtrat festgelegt.