Fall Brian

UNO-Experte verärgert Zürcher Justizdirektorin mit Absage

SDA, gbi

17.1.2022 - 12:04

Jungparteien haben das Referendum gegen das neue Terrorismus-Gesetz ergriffen. Vor rund drei Wochen hatten bereits der Uno-Berichterstatter über Folter Nils Melzer (im Bild) und weitere Uno-Experten für Menschenrechte kritisiert, dass das Gesetz gegen die Menschenrechte verstosse. (Archivbild)
Der UNO-Berichterstatter für Folter, Nils Melzer, sagt seine Zürich-Visite kurzfristig ab.
Bild: Keystone

Im Fall Brian wollte sich der UNO-Sonderberichterstatter für Folter ein eigenes Bild von den Haftbedingungen in Zürich machen. Nun hat er aber abgesagt – sehr zum Ärger der Justizdirektorin Jacqueline Fehr.

SDA, gbi

17.1.2022 - 12:04

Das Haftregime von Brian sei «Isolationshaft» – die Schweiz verstosse damit sogar gegen die Anti-Folter-Konvention: Der UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer in den vergangenen Monaten die Haftbedingungen des Zürcher Straftäters aufs Schärfste kritisiert. Am Montag wollte er sich auch ein eigenes Bild von der Situation vor Ort machen.

Geplant war ein Besuch in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies, wo Brian – der unter dem Pseudonym Carlos bekannt wurde – seit 2018 in Einzelhaft einsitzt. Nun hat Melzer diese Visite aber kurzfristig wieder abgesagt. Grund: Die Zürcher Justizdirektion hatte vergangene Woche angekündigt, Brian in ein normales Untersuchungsgefängnis zu verlegen.

Fehr fordert «möglichst baldigen Besuch»

Justizdirektorin Jacqueline Fehr reagiert verärgert. Sie erwarte, dass Melzer den ins Auge gefassten Besuch trotz der Verlegung des prominenten Häftlings «möglichst bald durchführt», teilte sie am Montag mit.

Es bewähre sich in der Regel sehr, wenn man sich selber ein Bild von Umständen und Vorgängen mache, die man öffentlich kritisiere. Dies gelte bei Melzer umso mehr, als dass er «massive Vorwürfe» an die Adresse der Justizdirektion äusserte. Fehr teilte dies Melzer demnach auch in einem Brief mit. Sie fordert den UNO-Sonderberichterstatter dazu auf, sich die Pöschwies und den Zürcher Strafvollzug insgesamt anzusehen.



Dabei könne er sich auch mit Insassinnen und Insassen und Mitarbeitenden austauschen. Sollte Melzer dann konkrete Verbesserungsvorschläge haben, sei die Justizdirektion «daran interessiert», beteuert Fehr.

Vergangene Woche hatte die Justizdirektion bekannt gegeben, Brian in ein Untersuchungsgefängnis zu verlegen, um ihn am normalen Gefängnisalltag teilhaben zu lassen. Damit erhält der junge Mann das erste Mal seit Langem wieder die Möglichkeit, Kontakte zu Mitgefangenen zu pflegen.

SDA, gbi