Parkplätze Winterthurer Parkplatzverordnung tritt endlich in Kraft

Seit Jahren müht sich die Stadt Winterthur mit ihrer Parkplatzverordnung ab. Nun tritt das Regelwerk doch noch in Kraft: Am 1. September ist es so weit, weil gegen den Beschluss des Gemeinderates und gegen die Absegnung durch den Kanton keine Einsprachen eingingen, wie die Stadt am Freitag mitteilte.

Bei der Parkplatzverordnung geht es primär darum, wie viele Parkplätze bei Neu- oder Umbauten auf privatem Grund gebaut werden dürfen. Der Kompromiss, den der Gemeinderat im vergangenen Jahr guthiess, beinhaltet, dass die Zahl der Parkplätze von der Lage abhängt: je besser durch den ÖV erschlossen, desto weniger Parkplätze.

Um das Gewerbe nicht zu benachteiligen, verschafft die neue Regelung Firmen dafür mehr Spielraum. Zudem gibt es Ausnahmen, etwa für Betriebe mit Schichtwechseln.

Bezirksrat greift ein

Die neue Parkplatzverordnung ist in der Stadt Winterthur eine fast endlose Geschichte. Weil die gültige Verordnung aus dem Jahr 1986 längst veraltet ist, führte der Stadtrat im Jahr 2011 eine Übergangsregelung ein. Diese ist allerdings bis heute in Kraft, weil das Volk im Oktober 2015 die neue, aber umstrittene Parkplatzverordnung (PPVO) an der Urne bachab schickte.

Danach passierte lange nichts – bis der Bezirksrat im Juni 2017 ein Machtwort sprach und einen klaren Arbeitsauftrag erteilte. Spätestens bis Juni 2018 habe der Stadtrat eine neue Vorlage auszuarbeiten, entschied er. Denn der verordnungsfreie Zustand sei klar «nicht gesetzeskonform» und gehöre beendet. Noch vor Ablauf der Frist legte der Stadtrat schliesslich den aktuellen Vorschlag vor.

Winterthur ist nicht die einzige Stadt, die sich mit dem Thema Parkplätze schwertut. In Uster beispielsweise erlitt eine Parkplatzvorlage, welche das Abstellen von Fahrzeugen restriktiver regeln wollte, im vergangenen Jahr Schiffbruch an der Urne.