Sitzungsgelder Zürcher Gemeinderat zieht Antrag um Taggeld-Erhöhung zurück

Eigentlich wollte der Zürcher Gemeinderat am Mittwoch in der Schlussabstimmung über die Erhöhung der Taggelder abstimmen. Der Rat erachtete den Zeitpunkt allerdings als nicht optimal.

Noch in der letzten Sitzung vor dem Lockdown, am 4. März, beriet der Zürcher Gemeinderat über die Erhöhung seiner Taggelder. Die Mehrheit beschloss damals, sich 140 statt 130 Franken auszuzahlen. Die neue Regelung sollte für Sitzungen gelten, die länger als zwei Stunden dauern.

Und dann kam das Coronavirus. Im Vorfeld zur Schlussabstimmung am Mittwochabend gelangte der Gemeinderat zu einem Umdenken. In Zeiten des Coronavirus wurde in der Öffentlichkeit der Antrag um eine Erhöhung der Sitzungsgelder nicht überall goutiert.

Die SP sagte, dass ihr der Entscheid des Rückzugs nicht leicht gefallen sei. Die Partei habe auch keine Angst vor einem möglichen Referendum. Doch der Zeitpunkt für die Vorlage sei falsch. Die SVP lobte die SP, dass sie den Entscheid fällte, die Vorlage «zu beerdigen».

Zuschuss sollte Abzüge kompensieren

Als Grund der Lohnerhöhung wurden in der Sitzung vom März die höheren Abzüge für die Gemeinderäte geltend gemacht, die seit einigen Monaten anfallen. Die Lohnerhöhung sollte demnach die Abzüge kompensieren. Hinter dem Zuschuss standen damals SP, Grüne und GLP. Die AL gesellte sich für einmal zur Minderheit von SVP und FDP.