Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus
Das Internet wird in der Türkei strikt reglementiert. Bislang konnten bestimmte Pflichten umgangen werden. Das soll sich durch ein neues, strengeres Gesetz nun ändern.
In der Türkei werden Twitter, Facebook und Co. einer schärferen Kontrolle unterzogen. Das türkische Parlament verabschiedete heute ein stark umstrittenes Gesetz, nach dem soziale Medien Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen müssen.
Betroffen sind Plattformen mit mehr als einer Million türkischen Nutzern täglich, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach müssen Anbieter zudem innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen zur Aufhebung oder Änderung bestimmter Inhalte reagieren. Kommen sie den Regelungen nicht nach, drohen hohe Geldstrafen und Einschränkungen der Dienste im Land. Bereits im Voraus wurde das Gesetz scharf kritisiert.
Strafverfahren drohen
Verstiessen Inhalte im Netz gegen in der Türkei geltende Regeln, drohten den künftigen Vertretern im Land Strafanzeigen, sagte etwa der Internetexperte Yaman Akdeniz der Deutschen Presse-Agentur. Bereits jetzt gebe es starke Einschränkungen im Netz. Weil viele Anbieter keinen Sitz im Land hätten, seien Pflichten wie das Speichern von Userdaten bisher einfach umgangen worden. Akdeniz appellierte an die Anbieter: «Kommt unter den gegebenen Umständen nicht in die Türkei.»
Die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte vorab mitgeteilt, die Regierung versuche, «die letzte Zuflucht für kritische Journalisten in der Türkei» zu kontrollieren. Türkische Medien stehen zum Grossteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung. In den vergangenen Jahren wurde auch die Kontrolle über Inhalte im Internet immer wieder verstärkt.
«Wir haben das Ziel, die Beleidigung, die Beschimpfungen in den sozialen Medien und die Belästigungen, die durch dieses Medium gemacht werden, zu beenden», hatte Özlem Zengin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der regierenden AKP, das Gesetz zuvor verteidigt.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Anfang Juli eine stärkere Kontrolle sozialer Medien angekündigt: «Diese Kanäle, in denen es von Lügen, Beleidigungen, Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht und Rufmorden wimmelt, müssen reguliert werden», sagte Erdoğan.
Bilder des Tages
Mit dem Skelett ihres verstorbenen Ehemannes im Gepäck ist eine 74-jährige Armenierin bei der Kontrolle am Münchner Flughafen gestoppt worden. Wie sich herausstellte, war der Mann war bereits 2008 gestorben und auch an seinem Wohnort nahe Thessaloniki beigesetzt worden. Die Überführung über München in die alte Heimat Armenien lief der Polizei zufolge rechtmässig ab.
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Dramatischer Moment in der Luft: Zwei Gleitschirmflieger haben sich in diesem Moment bei einer akrobatischen Einlage über Organyà in Spanien verheddert und drohen unkontrolliert abzustürzen. Mit viel Können und auch Glück, gelang es den Piloten, sich wieder voneinander zu befreien und sicher zu landen.
Bild: Dukas
Unterstützung auf der Flucht vor «Isaias» Feuerwehrleute helfen einer Frau, die wegen des Tropensturms «Isaias» in den USA ihr Haus verlassen musste.
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Verletzt: Mit einem Verband auf dem Kopf sitzt ein älterer Mann auf der Strasse in Beirut. In der libanesischen Hauptstadt hat sich eine gewaltige Explosion mit etlichen Toten und mindestens 3000 Verletzten ereignet.
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Sturz ins Kornfeld: Ein bei einer Notlandung bei Lübstorf, Deutschland, verunglückter Helikopter. Bei dem Unglück sind die drei Insassen leicht verletzt worden. Warum und aus welcher Höhe der Hubschrauber zu Boden ging, war zunächst unklar.
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Good luck! Australische Soldaten verabschieden sich von drei Seglern, die auf der kleinen mikronesischen Insel Pikelot Island gestrandet sind und hier bereits drei Tage ausharren mussten. Sie wurden von einem Helikopter aus entdeckt und bekamen Wasser und Nahrung von den Soldaten. Nun warten die Gestrandeten darauf, dass sie von einem australischen Kriegsschiff aufgelesen werden.
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Ein Autofahrer hat auf einem Parkplatz im bayerischen Nürnberg eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Er geriet nach Angaben der Polizei auf einer Strasse ins Schleudern, fuhr durch eine Hecke und krachte auf dem Parkplatz gegen drei Autos. Dabei stiess er so gegen die Fahrzeuge, dass sein Auto abhob und schliesslich auf einem Kleintransporter landete.
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Bereit für den Einsatz: Die neue Autobahnbrücke von Genua ist einegweiht. Der gigantische Bau auf hohen Stelzen ersetzt die Morandi-Brücke, die vor zwei Jahren eingestürzt war. Bei dem Unglück vom August 2018 waren 43 Menschen gestorben.
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Sicher nicht der letzte Kampf: Im Süden Kaliforniens stemmen sich mehr als 2‘000 Feuerwehrleute gegen den ersten grossen Waldbrand in diesem Sommer.
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Schön die Füsse stillhalten! Ein Mitglied der Nationalgarde von Nevada klebt Markierungen auf den Boden. Damit sollen in einem neu errichteten, provisorischen Coronavirus-Testzentrum die Mindestabstände eingehalten werden.
Ungewöhnliche Mieter: Eine Siebenschläferdame hat sich an der Bahnstrecke Karlsruhe-Freiburg in einem Schaltkasten der Deutschen Bahn eingenistet. Um die Kabel zu schützen, wurde für das seltene Tiere ein nicht mehr benötigten Schaltkasten in unmittelbarer Nähe aufgestellt. Wie es hiess, habe das Nagetierweibchen das neue Zuhause sofort angenommen und dort inzwischen Nachwuchs zur Welt gebracht.
Bild: Handout Deutsche Bahn via dpa
Ausgebrannte Fahrzeuge stehen im britischen Carcroft auf einem Parkplatz für Zweitwagen. Zunächst hiess es am Wochenende, bei einem Grossbrand seien 30 Autos vernichtet worden, dann hob man die Zahl auf 200 Fahrzeuge an. Inzwischen ist klar, dass rund 900 Automobile zerstört wurden. Wie es hiess, werde die Brandursache derzeit noch untersucht.
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Back to sender: Zwei Monate nach dem ersten bemannten Start des von der Privatfirma SpaceX entwickelten Raumschiffs «Crew Dragon» zur ISS sind zwei US-Astronauten wieder zurück auf der Erde.
Bild: Keystone
Pause von der Pandemie: Eine Frau streckt sich während ihrer Pause, bevor sie weitere Menschen in Manila auf das Coronavirus testet.
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Badefreuden: Eine Frau schwimmt im Mittelmeer am Strand von Tel Aviv während des islamischen Opferfestes, dem Eid al-Adha.
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Die Polizei auf die Palme gebracht: In Saarlouis, Deutschland, ist einer Polizeistreife ein Pkw aufgefallen, durch dessen Schiebedach eine 4,20 Meter lange Palme ragte. Da der 55-jährige Fahrer keine Ausnahmegenehmigung für den nicht risikolosen Transport vorlegen konnte, leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit gegen ihn ein..
Bild: Polizeidirektion Saarlouis
Menschlicher Feuerball: Ein Soldat der belarussischen Fallschirmbrigade performt anlässlich einer Militärshow zum 90. Jahrestag der Luftlandetruppen mit einer brennenden Jacke in Minsk, Belarus.
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Im indischen Dharmsala besetzen Hunde Strassenstände von Händlern, die aufgrund der Corona-Pandemie zurzeit nicht arbeiten dürfen.
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Ein traditionelles 1. August Höhenfeuer brennt in den Abendhimmel am Stanserhorn im Kanton Nidwalden.
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In Kalifornien brennen wieder die Wälder: Ein sich schnell ausbreitendes Feuer hat Einwohner östlich der Metropole Los Angeles aufgeschreckt.
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Der Nationalfeiertag stand ganz im Zeichen des Coronavirus — so wie hier in Schaffhausen.
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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie desinfiziert ein Mann in Schutzkleidung einen Klassenraum in Brasilia.
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Eigentlich sollte es ein gemütlicher Nachmittag im Liegestuhl im Jardin des Tuileries in Paris werden. Doch die Winde waren so stark, dass der Sand auf dem Boden aufgewirbelt wurde.
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