Türkei baut Kontrolle über soziale Medien aus
Das Internet wird in der Türkei strikt reglementiert. Bislang konnten bestimmte Pflichten umgangen werden. Das soll sich durch ein neues, strengeres Gesetz nun ändern.
In der Türkei werden Twitter, Facebook und Co. einer schärferen Kontrolle unterzogen. Das türkische Parlament verabschiedete heute ein stark umstrittenes Gesetz, nach dem soziale Medien Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen müssen.
Betroffen sind Plattformen mit mehr als einer Million türkischen Nutzern täglich, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach müssen Anbieter zudem innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen zur Aufhebung oder Änderung bestimmter Inhalte reagieren. Kommen sie den Regelungen nicht nach, drohen hohe Geldstrafen und Einschränkungen der Dienste im Land. Bereits im Voraus wurde das Gesetz scharf kritisiert.
Strafverfahren drohen
Verstiessen Inhalte im Netz gegen in der Türkei geltende Regeln, drohten den künftigen Vertretern im Land Strafanzeigen, sagte etwa der Internetexperte Yaman Akdeniz der Deutschen Presse-Agentur. Bereits jetzt gebe es starke Einschränkungen im Netz. Weil viele Anbieter keinen Sitz im Land hätten, seien Pflichten wie das Speichern von Userdaten bisher einfach umgangen worden. Akdeniz appellierte an die Anbieter: «Kommt unter den gegebenen Umständen nicht in die Türkei.»
Die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte vorab mitgeteilt, die Regierung versuche, «die letzte Zuflucht für kritische Journalisten in der Türkei» zu kontrollieren. Türkische Medien stehen zum Grossteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung. In den vergangenen Jahren wurde auch die Kontrolle über Inhalte im Internet immer wieder verstärkt.
«Wir haben das Ziel, die Beleidigung, die Beschimpfungen in den sozialen Medien und die Belästigungen, die durch dieses Medium gemacht werden, zu beenden», hatte Özlem Zengin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der regierenden AKP, das Gesetz zuvor verteidigt.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte Anfang Juli eine stärkere Kontrolle sozialer Medien angekündigt: «Diese Kanäle, in denen es von Lügen, Beleidigungen, Angriffen auf das Persönlichkeitsrecht und Rufmorden wimmelt, müssen reguliert werden», sagte Erdoğan.
Bilder des Tages
Vielleicht gehen die Proteste gegen die Inhaftierung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny als «Klobürsten-Revolution» in die Geschichte ein. Das Accessoire gehörte für viele Menschen zur Demo-Ausstattung. Der Grund: Wladimir Putins Luxuspalast am Schwarzen Meer soll mit italienischen Exemplaren im Wert von 750 Franken ausgestattet sein. (24. Januar 2021)
Bild: Sergei Bobylev/TASS/dpa
Auch ohne Zuschauer findet derzeit die Fashion Week in Berlin statt: Dieses Model präsentiert die Kollektion eines Sportartikelherstellers mit gebotener Gelenkigkeit. (24. Januar 2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Sieht man ganz selten: Ein Albino-Eichhörnchen entdeckt im britischen Sussex. (24. Januar 2021)
Bild: Clive Marshall/PA Wire/dpa
Steinböcke unterwegs in Mitzpe Ramon im Süden Israels. Obwohl das Land mit dem Impfen sehr schnell vorankommt, befindet sich Israel wegen hoher Infektionszahlen im Lockdown — was diese beiden Steinböcke zu Abenteuern ermuntert. (22.01.2021)
Bild: KEYSTONE/EPA/ABIR SULTAN
Ein Sturm mit Windböen von bis zu 130 km/h hat den Sturz von Bäumen, Ästen und Stromleitungen auf der Insel Mallorca verursacht (22.01.2021)
Bild: Clara Margais/dpa
Die Besatzung eines Fischerboots im Hafen von Tromso in Norwegen entfernt eine dicke Eisschicht. (23.01.2021)
Bild: Rune Stoltz Bertinussen/NTB/dpa
Nichts für schwache Nerven ist der Aufstieg auf den höchsten Schornstein Europas im slowenischen Trbovlje. Jan Žnidaršic und Matevž Pogaca, die zusammen das artistische Abenteurerteam «Dunking Devils Squad» bilden, kletterten die Leitern bis auf 360 Meter Höhe trotzdem hoch. Nach getaner Arbeit mussten sie zugeben dass es dort oben «beängstigend hoch» war. Glaubt man sofort. (21.1.2021)
Bild: Dukas
Tierisch treu: Erst eilte die Hundedame Boncuk dem Krankenwagen nach, der ihr Herrchen Cemal Sentürk vergangene Woche in eine Klinik in der türkischen Stadt Trabzon brachte. Danach kam sie fünf Tage lang pünktlich zwischen neun Uhr und Anbruch der Dunkelheit zum Spital und wartete dort vor dem Eingang Tür. Am Mittwoch konnte Boncuk endlich wieder mit ihrem entlassenen Herrchen nach Hause. (21.1.2021)
Bild: Keystone
Sportler unerwünscht: Hier sind Sportler derzeit nicht erwünscht: Die Fitnessgeräte in diesem Park in Südkorea sind im Zuge von Corona-Maßnahmen mit Absperrband umwickelt (22.1.2021)
Bild: Ahn Young-Joon/AP/dpa
Zeichen der Zeit: Ein Mann geht im britischen Kingston Upon Thames an einer Skulptur roter Telefonzellen mit der Aufschrift «Out of Order» (funktioniert nicht) vorüber. (22.1.2021)
Bild: Han Yan/XinHua/dpa
Frisch: In der US-Stadt Walla Walla sitzt eine kleine Schwanenfamilie auf einer verschneiten Wiese und geniesst einen knackigen Salat. (22.1.2021)
Bild: U-B Photo By Greg Lehman/Walla Walla Union-Bulletin/AP/dpa
Antike Fundgrube: Bei einem Tauchgang bringen griechische Archäologen vor der kleinen Insel Kasos Amphoren und andere Keramik-Gegenstände aus dem Wrack eines untergegangenen Frachters aus der römischen Zeit an Land. Rund um die griechische Insel Kasos befinden sich weitere Wracks, die in den nächsten Jahren untersucht werden sollen. (20.1.2021)
Bild: Nikos Koukoulas/Kasos Maritime Archeological Project/Kultusministerium Athen/dpa
Widerstandsfähig: Bereits die Grippepandemie von 1918 hat die 106-jährige Zelia de Carvalho Morley überlebt. Nun ist sie im Altersheim im brasilianischen Rio de Janeiro auch gegen das Coronavirus geimpft worden. (20.1.2021)
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Ausgebremste Polizei: Im deutschen Werne haben Einbrecher in einem Juweliergeschäft zuvor die Reifen an den Polizeifahrzeugen zerstochen und die Beamten so ausgebremst. Erst auf der Fahrt zum Tatort bemerkten die Polzisten ihre zerstörten Reifen. Die Täter flüchteten auf einem Roller, hinterliessen jedoch aufgrund einer Verletzung eine Blutspur an der eingeschlagenen Scheibe. (21.1.2021)
Bild: Markus Wüllner/dpa
Allein auf weiter Flur: Eine Frau mit Mund-Nasen-Bedeckung steht allein auf einer Rolltreppe im südkoreanischen Seoul. (21.1.2021)
Bild: Lee Jin-Man/AP/dpa
Kindheit im Müll: Umgerechnet rund 1,80 Franken verdient der zehnjährige Shekh Zahid am Tag, indem er Wiederverwertbares auf einer Mülldeponie in Delhi sammelt und verkauft. Kinderarbeit hat jahrelang abgenommen. Nun befürchten die Vereinten Nationen allerdings, dass sich dies wegen Corona ändern könnte. (21.1.2021)
Bild: Vijay Pandey/dpa
«Monsterwelle»: Am Jinfoshan-Bergmassiv nahe der chinesichen Stadt Chongqing bestaunen Menschen ein beeindruckendes Naturphänomen. Nur bei sehr stabilen Luftbedingungen und Niederschlägen in einem Berggebiet, sinken Wolken die Hänge hinab und erwecken den Eindruck einer gigantischen Welle oder eines Wasserfalls. (18.1.2021)
Bild: Dukas
Letzte Geste: Noch einmal die Faust gereckt - dann hat Donald Trump ein letztes Mal als US-Präsident das Gelände des Weissen Hauses verlassen. (20.1.2021)
Bild: Alex Brandon/AP/dpa
Langes Elend: In Thayngen SH ist ein mit rund 23 Tonnen Hühnerfutter beladener Lkw von der Fahrbahn abgekommen und einen kleinen Abhang hinuntergerutscht. Verletzt wurde dabei niemand, die aufwändigen Bergungsarbeiten dauerten aber zwei Stunden. Weil etwa 200 Liter Diesel austraten, musste zudem eine Menge Erdreich abgetragen werden. (19.1.2021)
Bild: Kapo SH
In schwindelerregender Höhe: Wartungsarbeiter auf einer rund 250 Meter hohen Brücke über einem Fluss im Südwesten Chinas. (20.1.2021)
Bild: Liu Xu/XinHua/dpa
Vorbereitet: Zur Amtseinführung von Joe Biden als US-Präsident wurden die Sicherheitsvorkehrungen erheblich verschärft. 25‘000 Soldaten der Nationalgarde unterstützen die Polizei in Washington. (20.1.2021)
Bild: Matt Slocum/AP/dpa
Keine Ausreden: Jürgen Burkhardt, Bartträger und mehrfacher Bartweltmeister, demonstriert in Leinfelden-Echterdingen, Deutschland, die Vereinbarkeit von stattlicher Gesichtszierde und Mundschutz. Der passionierten Bartträger meint, er habe keine Probleme mit Gesichtsmasken. Ein Modell habe er sich extra anfertigen lassen, aber auch das Anlegen von FFP-Masken sei weitgehend unproblematisch. (18.1.2021)
Bild: dpa
Religiöses Abhärtungsprogramm: Litauische-orthodoxe Gläubige baden im eiskalten Wasser während einer traditionellen Epiphaniasfeier in einem See in der Nähe von Vilnius. (19.1.2021)
Bild: dpa
