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In Käfigen eingepfercht 2000 Kinder allein im Heim: Trumps selbst gebackene Krise
Tausende Kinder haben Grenzschützer in den USA schon von ihren illegal eingereisten Eltern getrennt und in staatlich betriebene Einrichtungen gesteckt. Wie kam es dazu, wie stellt sich die Faktenlage dar und wie geht es jetzt weiter?
Wie ist es soweit gekommen?
Zehntausende Familien aus Ländern wie Honduras, El Salvador und Guatemala sind in den jüngsten Jahren beim Versuch des illegalen Grenzübertritts in die USA aufgegriffen worden. Sie flüchten vor Drogenkartellen, extremer Armut und Bandengewalt. Die USA können die Menschen nicht einfach zurückschicken - es sei denn es handelt sich um mexikanische Staatsbürger. Ansonsten muss sich ein Richter für Einwanderungsrecht mit den Fällen der Schutzsuchenden befassen.
Schon im Jahr 2008 war der damalige Präsident George W. Bush mit Grenzübertritten unbegleiteter Kinder und Jugendlicher konfrontiert. Am Ende unterzeichnete er ein einstimmig vom Kongress verabschiedetes Gesetz, das vorschrieb, betroffene Minderjährige in eine Umgebung zu bringen, die so «restriktiv» wie möglich sein solle.
Auch sein Nachfolger Barack Obama war 2014 mit einem Andrang von allein reisenden Kindern, aber auch ganzen Familien konfrontiert. Hintergrund war eine Gewalteskalation in Mittelamerika. Zeitweise versuchte die damalige US-Regierung, die Migranten in speziellen Haftzentren unterzubringen. Doch ein Urteil eines Bundesrichters in Kalifornien machte ein Umdenken nötig: Er befand, dass das bisherige Vorgehen gegen das seit langem bestehende Einvernehmen verstosse, Kinder nicht in gefängnisähnliche Einrichtungen zu stecken - selbst wenn sie gemeinsam mit ihren Eltern dorthin gebracht würden.
In der Folge begannen Behörden, die Familien ins Land zu lassen. Dort sollten sie dann warten, bis sie über ihren nächsten Gerichtstermin informiert würden, so die Order der Beamten.
Und jetzt im Schnellvorlauf in die Ära Trump, der mit dem Versprechen einer grossen Grenzmauer Wahlkampf machte. Sein Justizminister Jeff Sessions mokierte sich über die Einwanderungspolitik nach dem Motto «Catch-and-Release», also das Fangen und Freilassen von Migranten. Diese nutzten nur das System aus - und machten sich sogar mit Kindern auf den Weg, um einer Haft zu entgehen und dann vor Gerichtsterminen abzutauchen, beklagen Trump und Sessions.
Hat sich jetzt etwas geändert oder nicht?
Und wie. Zwar schreibt die neue Linie in Trumps Migrationspolitik nicht explizit die Trennung von Familien vor, wie das jüngst auch Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen betonte. Doch klar ist auch: Trumps Politik macht Entzweiungen von Familien unvermeidlich.
Schon nach Trumps Wahlsieg brachte der damalige Heimatschutzminister John Kelly - mittlerweile Stabschef im Weissen Haus - die Idee von Familientrennungen als Mittel der Abschreckung vor illegalen Grenzübertritten ins Spiel. Doch in ihrer Frühphase konzentrierte sich Trumps Regierung vor allem auf ein Einreiseverbot für Bürger bestimmter muslimischer Länder.
Im April aber verkündete Sessions einen Plan: Die USA würden fortan «null Toleranz» bei illegalen Grenzübertritten zeigen. Soll heissen: Wenn die Art der Einreise eines Asylbewerbers unangemessen ist, wird dies strafrechtlich verfolgt, selbst dann, wenn diese Person nicht vorbestraft ist. Die Folge: Erwachsene werden verhaftet, und ihre Kinder fortgebracht.
Heimatschutzministerin Nielsen sorgte für Verwirrung, indem sie steif und fest behauptete, dass Kinder nur unter bestimmten Umständen von Eltern getrennt würden, etwa wenn der Erwachsene das Gesetz gebrochen habe. Das ist falsch, da die Ministerin damit den Eindruck erweckt, dass nur Minderjährige, die mit Bandenmitgliedern oder gewaltbereiten Kriminellen unterwegs sind, von ihren Eltern geschieden würden. Nach dem US-Gesetz ist der reine Akt des Grenzübertritts ohne Papiere eine Straftat, es sei denn ein Schutzsuchender findet einen als solchen ausgewiesenen Grenzübergang und beantragt Asyl.
Das Ergebnis: Binnen sechs Wochen nach Sessions Ankündigung wurden rund 2000 Minderjährige an der Grenze von Erwachsenen getrennt.
Wurden unter Obama auch Familien entzweit?
Familien an der Grenze zu trennen, sei «nichts Neues», erklärte Nielsen. Dies habe es auch schon unter George W. Bush und Obama gegeben, wenn auch in geringerem Umfang.
Mag sein, aber in viel, viel geringerem Umfang.
Gil Kerlikowske, der Beauftragte für Zoll und Grenzschutz von Anfang 2014 bis zum Ende von Obamas Amtszeit, betont, dass Migranten von ihren Kindern getrennt worden seien, wenn sie festgenommen worden seien, etwa wegen mutmasslichen Drogenvergehen oder unvollstreckten Haftbefehlen. Doch sei die Quote der Trennungen «verschwindend klein» im Vergleich zur damaligen Zahl der Ankömmlinge gewesen.
Kerlikowske muss es wissen: Schliesslich war er im Sommer 2014 für die Grenzschutzbehörde zuständig, als die US-Beamten mit einem Andrang von Kindern und Familien aus Mittelamerika konfrontiert waren, der heutige Zahlen weit übersteigt.
Was haben die Demokraten damit zu tun?
Nicht viel. Doch scheinen sie die Debatte zu nutzen, um Republikaner vor den Zwischenwahlen im November zum Bruch mit dem Präsidenten zu drängen.
Trump hingegen hat wiederholt die Demokraten für Familientrennungen verantwortlich gemacht - und dabei auf ein «schreckliches Gesetz» verwiesen. Doch gibt es kein solches Gesetz, und selbst wenn es eine Regelung zu Trennungen von Familien gäbe, könnten die Demokraten als Minderheit im Kongress nicht allein für eine Änderung sorgen. Und das 2008 vom Republikaner Bush unterzeichnete Gesetz bezog sich nur auf unbegleitete Minderjährige, nicht auf Familien.
Die grössere Hürde besteht wohl darin, dass die derzeit im Kongress tonangebenden Republikaner in der Migrationsfrage tief gespalten sind. Gemässigte Mitglieder werben für einen Plan, der die Trennungen von Familien zurückfahren soll und einen Pfad zur Staatsbürgerschaft für junge Migranten beinhaltet, die als Kinder in die USA gebracht wurden und blieben.
Doch viele Hardliner unter den Republikanern stossen sich an jeglichen Gesetzesvorlagen, die illegal eingereiste Migranten vor Abschiebung schützen würden. Dies wäre «Amnestie», beklagen sie. Die Kluft in der Partei erschwert die Chancen, ein Gesetz durch das Repräsentantenhaus zu bringen und im Senat auf die nötigen 60 Ja-Stimmen zu kommen.
Einige Demokraten spekulieren, dass Trump die humanitäre Krise an der Grenze als Hebel nutzen könnte, um ein härteres Einwanderungsgesetz durchzusetzen. Diese Darstellung hat das Weisse Haus zurückgewiesen. Doch betonte Regierungssprecher Hogan Gidley erst kürzlich, dass jegliche Krise auf die Demokraten zurückgehe. Schliesslich seien sie es, die Trumps ursprünglichen Migrationsplan abgelehnt hätten.
Was soll das mit der Bibel?
Vergangene Woche bemühte Justizminister Sessions ein Bibelzitat aus dem Römerbrief des Apostels Paulus, um die Migrationspolitik zu rechtfertigen. «Wer sich der Obrigkeit widersetzt, der widerstrebt Gottes Anordnung; die ihr aber widerstreben, werden ihr Urteil empfangen», heisst es dort unter anderem. Doch etliche Geistliche liefen Sturm, darunter Franklin Graham, ein langjähriger Verbündeter von Trump. Die Null-Toleranz-Politik der Regierung sei «schändlich», kritisierte der Pfarrer.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
