China Amtseinführung in Taiwan – Sorge vor chinesischen Hackerangriffen

Kurz vor der Amtseinführung von Taiwans gewähltem Präsidenten Lai Ching-te mehren sich Sorgen über Hackerangriffe aus China. «Ich glaube, sie werden unsere Infrastruktur definitiv bis Montag, 20. Mai, angegriffen haben», sagte der Verteidigungspolitiker von Lais Demokratischer Fortschrittspartei (DPP), Shen Po-yang, der Deutschen Presse-Agentur. Der in Taiwan auch als Puma Shen bekannte Parlamentarier begründete seine Einschätzung mit früheren Vorfällen.

Als im August 2022 die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zum Ärger Pekings Taiwan besuchte, hatten Hacker digitale Anzeigetafeln einiger Supermärkte und in einem Bahnhof unter ihre Kontrolle gebracht und darüber Botschaften gegen Pelosi verbreitet. China weist Vorwürfe zu Hackerangriffen in der Regel zurück.

Auch andere taiwanische Politiker hatten bereits vor einer Hacker-Gefahr gewarnt. Shen hielt es ausserdem für möglich, dass verfälschte Videos in den Tagen nach Lais Amtseinführung am kommenden Montag auftauchen könnten. Die demokratisch regierte Inselrepublik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern müsse mehr zur Stärkung der Cybersicherheit und digitalen Infrastruktur unternehmen, damit chinesische Propaganda nicht in Taiwan verbreitet werden könne. «Die Hacker aus China sind ziemlich stark», sagte Shen. Hinter den Desinformationskampagnen vermutet er einen Plan Pekings, weitere Menschen in Taiwan dazu zu bewegen, im Falle einer Invasion aufgeben zu wollen.

Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 13. Januar werden Lai und seine Regierung an diesem Montag ins Amt eingeführt. Im Parlament hatte seine Partei allerdings die absolute Mehrheit verloren. Die Kommunistische Partei Chinas, die Taiwan zum Gebiet der Volksrepublik zählt, hält die DPP für separatistisch, da sie für eine Unabhängigkeit Taiwans steht. Lai stellte diese Bestrebung allerdings nicht in Aussicht und will den Status quo weiterverfolgen – sprich: Taiwan soll ein eigenes Land bleiben.