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Atomabkommen mit dem Iran Atomabkommen mit dem Iran: Was können die Europäer retten?

9.5.2018

Der Iran muss entscheiden, ob er nach dem Ausstieg der USA an dem Vertrag festgehalten will. Die Europäer bieten ihre Unterstützung an, aber Teheran ist noch nicht überzeugt.

Trotz des US-Rückzugs aus dem Atomabkommen mit dem Iran wollen die europäischen Partner daran festhalten. Der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian sagte, er werde gemeinsam mit seinen Kollegen aus Deutschland und Grossbritannien noch am Mittwoch mit iranischen Vertretern zusammenkommen, um über die nächsten Schritte zu beraten. Die Vereinbarung sei nicht tot. Aus dem Iran kamen allerdings auch Drohungen.

Le Drian sagte dem Radiosender RTL, sein Land sei bereit, ein erweitertes Abkommen auszuarbeiten, mit dem die Sorgen von US-Präsident Donald Trump beigelegt werden könnten. Das Risiko einer Konfrontation sei jedoch real. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron wollte mit seinen Sicherheitsexperten über die Lage beraten und mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani sprechen.

Trump verkündete am Dienstag den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran und erklärte zur Begründung, es sei «im Kern fehlerhaft». Damit machte er den Weg frei für neue Sanktionen gegen die iranische Regierung. Der vor drei Jahren von den USA, Russland, Frankreich, Grossbritannien, China und Deutschland mit dem Iran geschlossene Pakt beendete die meisten amerikanischen und internationalen Strafmassnahmen gegen den Iran. Dafür willigte Teheran ein, sein Atomprogramm zu beschränken, so dass es keine Atombombe herstellen kann.

US-Vizepräsident stellt neues Abkommen in Aussicht

Die iranische Regierung muss nun entscheiden, ob sie dem Beispiel der USA folgt und aus dem Abkommen aussteigt oder versucht, gemeinsam mit den europäischen Partnern die Reste der Übereinkunft zu retten. Präsident Ruhani erklärte, er schicke seinen Aussenminister in die im Abkommen verbliebenen Länder. Er warnte jedoch, für Verhandlungen bleibe wenig Zeit. Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sagten bereits am Dienstag, sie wollten an dem Vertrag festhalten.

China forderte alle Beteiligten auf, das Abkommen zu erfüllen und Differenzen durch Dialog zu lösen. Unterstützung für das Abkommen kam auch aus Japan und Australien.

US-Vizepräsident Mike Pence stellte ein neues Abkommen in Aussicht. Die USA und ihre Verbündeten könnten es durch die Kombination «harter amerikanischer Diplomatie mit starkem wirtschaftlichen Druck» erreichen, erklärte er. Eine neue Vereinbarung müsse die «bösartigen Aktivitäten» des Irans begrenzen und verhindern, dass das Land jemals eine Atommacht werde.

Flaggenverbrennung im iranischen Parlament

Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte, sein Land werde die Fähigkeit der Europäischen Union prüfen, das Abkommen zu verteidigen. Der Iran werde zunächst diplomatische Reaktionen erwägen. Gleichzeitig forderte Laridschani die Atombehörde des Landes auf, sich auf eine «Wiederaufnahme aller Aspekte der atomaren Aktivitäten vorzubereiten». Das iranische Parlament bereitete ausserdem eine Ausgabenerhöhung für das Programm für ballistische Raketen vor. Im Parlament verbrannten Abgeordnete eine US-Flagge.

Mit Blick auf die angekündigten neuen Strafmassnahmen gegen den Iran teilte das US-Finanzministerium mit, diese würden in den kommenden 90 bis 180 Tagen durchgesetzt. Finanzminister Steven Mnuchin sagte, Exportlizenzen der Flugzeugbauer Boeing und Airbus würden widerrufen. Beide Unternehmen hatten milliardenschwere Verträge mit dem Iran geschlossen. Sie kündigten an, sich an Sanktionen zu halten, wollten aber zunächst die Reaktion der internationalen Gemeinschaft abwarten.

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