EU-Gipfel Beginn des EU-Gipfels in Sibiu

Die EU-Staats- und Regierungschefs sind am Donnerstag im rumänischen Sibiu zu Beratungen über die Zukunft Europas zusammengekommen. Zwei Wochen vor der Europawahl soll es am Abend eine Erklärung zu den Prioritäten der Staatengemeinschaft in den kommenden Jahren geben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rief die Europäische Union dabei zur Geschlossenheit auf, um sich im internationalen Wettbewerb behaupten zu können. «Die Welt schläft nicht», sagte die CDU-Politikerin zum Auftakt des Gipfels.

«Wir müssen innovativ sein, wir müssen stark sein, wir müssen geeint sein. Und dafür werden wir heute werben.» Es gehe darum zu zeigen, dass die EU trotz aller Differenzen zum gemeinsamen Handeln in der Lage sei, um Frieden und Wohlstand zu sichern.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat sich für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten und weiterer europäischer Spitzenvertreter ausgesprochen. «Wenn wir Europa wieder näher an die Wähler bringen wollen, müssen wir dem Wähler etwas zu wählen geben», sagte Iohannis vor Beginn des EU-Gipfels. Er kann sich demnach auch eine Direktwahl des Präsidenten des Rates der EU-Mitgliedstaaten durch die Bürger vorstellen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei dem Gipfel auch über das Verfahren zur Bestimmung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten beraten.

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat vor dem EU-Gipfel eine grundlegende Reform der Europäischen Union gefordert. «Die EU braucht einen Generationswechsel und einen neuen zeitgemässen EU-Vertrag», schrieb Kurz am Donnerstagmorgen im Kurznachrichtendienst Twitter. «Wir müssen uns auf klare Spielregeln einigen, damit die EU auch im 21. Jahrhundert weiterhin erfolgreich bestehen kann.»

Bei dem informellen Treffen kamen die Staats- und Regierungschefs aus 27 EU-Ländern zusammen – ohne Grossbritannien, das bis zum 31. Oktober die EU verlassen will. Mehrere Teilnehmer haben Reformvorschläge vorgelegt. Der Entwurf für die Gipfelerklärung ist aber sehr allgemein gehalten.

SDA