USA Biden beschwört Partei-Kooperation nach Kompromiss im Schuldenstreit

Nach der parteiübergreifenden Einigung auf eine Lösung im US-Schuldenstreit hat Präsident Joe Biden die Zusammenarbeit zwischen Demokraten und Republikanern beschworen. Mit einem symbolträchtigen Auftritt zelebrierte Biden am Freitagabend (Ortszeit) die Abwendung eines Zahlungsausfalls der Regierung und mahnte, in dramatischen Situationen wie dieser führe kein Weg an überparteilicher Kooperation vorbei. «Es hätte nicht mehr auf dem Spiel stehen können», sagte der Demokrat in einer Ansprache an die Nation aus dem Oval Office im Weissen Haus. «Wir haben eine wirtschaftliche Krise und einen wirtschaftlichen Kollaps verhindert.»

Es war Bidens erste offizielle Ansprache an die Nation aus dem Oval Office seit seinem Amtsantritt vor fast zweieinhalb Jahren. Solche Reden aus dem Büro des Präsidenten in der Regierungszentrale, die zur besten Sendezeit live im US-Fernsehen übertragen werden, sind eine Rarität und grossen Lagen und Krisensituationen vorbehalten.

Der US-Kongress hatte am Donnerstag mit der Verabschiedung eines Gesetzentwurfes quasi in letzter Minute eine Zahlungsfähigkeit der Regierung abgewendet. In den USA legt das Parlament in unregelmässigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt damit, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Erst nach wochenlanger Zitterpartie hatten Bidens Demokraten sich mit den Republikanern auf einen Kompromiss einigen können. Ohne diesen wäre der Regierung laut Finanzministerium am Montag das Geld ausgegangen. Ein Zahlungsausfall der weltgrössten Volkswirtschaft hätte wiederum eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen können.

Biden kündigte an, er werde das beschlossene Gesetz am Samstag unterzeichnen, um es in Kraft zu setzen.

SDA