Neue Machtverteilung Bürger Montenegros wählen neues Parlament

SDA

11.6.2023 - 10:08

Eine Frau wirft ihren Stimmzettel in einem Wahllokal in Montenegros Hauptstadt Podgorica in eine Wahlurne. Foto: Risto Bozovic/AP
Eine Frau wirft ihren Stimmzettel in einem Wahllokal in Montenegros Hauptstadt Podgorica in eine Wahlurne. Foto: Risto Bozovic/AP
Keystone

Die Bürger Montenegros wählen am Sonntag ein neues Parlament, nachdem sie im April den lange regierenden pro-westlichen Präsidenten Milo Djukanovic abgewählt haben. Als Favorit gilt die neue Bewegung «Europa Jetzt!».

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  • In Montenegro haben am Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen begonnen.
  • Rund 540 000 wahlberechtigte Bürger sind dazu aufgerufen, über eine neue Verteilung der Macht im kleinen Balkan- und Adrialand zu bestimmen, nachdem sie im April den lange regierenden pro-westlichen Präsidenten Milo Djukanovic abgewählt haben.
  • Als Favorit geht die neue Bewegung «Europa Jetzt!» ins Rennen, die sich modernisierungsfreudig gibt und das Land in die EU führen will, sich zugleich aber auch stärker an das Nachbarland Serbien anlehnt.

Eine absolute Mehrheit für die Partei gilt Umfragen zufolge jedoch als unwahrscheinlich, Spitzenkandidat Milojko Spajic wird voraussichtlich Partner für eine Koalition brauchen. Die ehemalige Präsidentenpartei DPS, von deren Spitze sich Djukanovic nach seiner Wahlniederlage zurückzog, dürfte zweitstärkste Kraft werden. «Europa Jetzt!» betrachtet sie aber vorerst nicht als potenziellen Koalitionspartner.

Die pro-serbische und pro-russische Demokratische Front (DF), die unter dem Namen «Für die Zukunft Montenegros» antritt, könnte den Umfragen zufolge auf den dritten Platz kommen. Es bleibt offen, ob und in welcher Form sie zu einer künftigen Regierungsmehrheit beitragen wird.

Djukanovic bestimmte seit dem Zerfall Jugoslawiens in wechselnden Funktionen die Politik in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik. 2006 führte er sie in die Unabhängigkeit, 2017 in die Nato. Seit 2012 verhandelt das Land mit 600 000 Einwohnern über eine Beitritt zur Europäischen Union (EU).

Der Machtverlust des Langzeitherrschers Djukanovic begann 2020, als seine DPS und ihre Partner bei Wahlen erstmals die Parlamentsmehrheit verfehlten. Die nachfolgenden mehrheitlich pro-serbischen Regierungen erwiesen sich als instabil, weshalb es nun zu den vorgezogenen Wahlen kam.