Aussenpolitik Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Irak, Oman und Libanon

Vom Ostersamstag bis am kommenden Donnerstag reist Aussenminister Ignazio Cassis in den Mittleren Osten. Es handelt sich bereits um die vierte Reise von Cassis in die Region.

Die Besuche stehen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Mena-Strategie 2021-2024, der Strategie des Bundesrats für die Region des Mittleren Ostens und Nordafrika.

Auf dem Programm stehen Besuche in Irak, Oman und Libanon, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte Cassis bereits Iran, Israel, das Besetzte Palästinensische Gebiet, die Vereinigten Arabischen Emiraten und Algerien besucht.

Im Zentrum der Gespräche in Irak, Oman und Libanon stehen die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement, wie das EDA weiter schreibt. Diese Schwerpunkte waren in der Mena-Strategie festgehalten worden.

Bei der Reise in den Irak handelt es sich um den ersten Besuch eines Bundesrats seit 1979. Unterzeichnet werden soll in Bagdad eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen, wie es in der Mitteilung weiter heisst.

Mit Oman strebe die Schweiz eine engere Zusammenarbeit an, um den Dialog und die Konfliktlösung in der Region voranzutreiben. In Libanon wird Cassis schliesslich ein Krankenhaus besuchen, das bei der verheerenden Explosion im August 2020 in Beirut zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde.

Begleitet wird Cassis auf der Reise von Ständerat Damian Müller (FDP/LU), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) und Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), Mitglied der APK-S.