Politik Chinas früherer Staats- und Parteichef Jiang Zemin gestorben

Der frühere chinesische Staats- und Parteichef Jiang Zemin ist im Alter von 96 Jahren gestorben.

Wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, starb der frühere Präsident am Mittwochmittag (Ortszeit) infolge einer Leukämie-Erkrankung und nach mehrfachem Organversagen. Alle Rettungsversuche seien fehlgeschlagen, hiess es weiter.

In den vergangenen Wochen hatte es bereits Gerüchte gegeben, dass es ihm schlecht gehe oder er gestorben sein könnte. «Genosse Jiang Zemin» wurde in der Todesnachricht der Staatsagentur als «herausragender Führer mit hohem Prestige» gewürdigt. Er sei ein «grosser Marxist und grosser proletarischer Revolutionär» gewesen.

Der am 17. August 1926 geborene Jiang Zemin war von 1989 bis 2002 Generalsekretär der Kommunistischen Partei und von 1993 bis 2003 auch Präsident. Nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 und dem Sturz des reformerischen Parteichefs Zhao Ziyang war der damalige Bürgermeister von Shanghai zum neuen Parteiführer erhoben worden.

In der offiziellen Würdigung war vage von dem damaligen «ernsten politischen Aufruhr» Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre in China und in der Welt die Rede. Es wurde indirekt auch auf den Zusammenbruch der Sowjetunion hingewiesen. An diesem «historischen Scheideweg» habe Jiang Zemin die Partei, das Militär und das Volk angeführt, um den Sozialismus chinesischer Prägung voranzubringen.

Auch nach seinem Rückzug aus öffentlichen Ämtern übte der Senior noch lange beträchtlichen Einfluss hinter den Kulissen aus, etwa ab 2002 auf die Führungsgeneration mit Hu Jintao. Er zog als «starker Mann» im Hintergrund oft die Fäden. Allerdings gehörte der neue Staats- und Parteichef Xi Jinping nicht zu seiner politischen Seilschaft. Viele seiner Gefolgsleute fielen der Anti-Korruptions-Kampagne von Xi Jinping zum Opfer. Kritiker warfen dem heutigen Staats- und Parteichef vor, sich damit seiner Gegner entledigt zu haben.