Corona hinterlässt keine tiefen Spuren bei öffentlichen Finanzen

gg, sda

23.11.2021 - 13:15

Die in der Corona-Krise ausserordentlich gesprochenen Gelder dürften langfristig kein Problem sein für den öffentlichen Haushalt. Zu diesem Schluss kommt der Bund. (Themenbild)
Keystone

Die immer älter werdende Bevölkerung, die teilweise damit verbundenen steigenden Gesundheitskosten und der Klimawandel sind die drei Hauptherausforderungen, mit denen der öffentliche Finanzhaushalt künftig zu kämpfen haben wird. Die Corona-Krise gehört nicht dazu.

gg, sda

23.11.2021 - 13:15

Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) in ihren am Dienstag veröffentlichten «Langfristperspektiven für die öffentlichen Finanzen in der Schweiz». Unter verschiedenen Annahmen zeigt die Analyse auf, wie sich die gesamten öffentlichen Haushalte der Schweiz bis in das Jahr 2050 entwickeln, sofern keine Massnahmen seitens der Politik ergriffen werden. Es handelt sich dabei nicht um eine Prognose.

Auf dem Weg zurück zur Normalität

Die Perspektiven zeigen aber auf, dass sich die Corona-Ausgaben des Staates im Umfang von zig Milliarden Franken nicht langfristig auf den Haushalt auswirken werden. Dies unter der Annahme, dass die Schulden abgebaut werden und die Schuldenbremse eingehalten wird. Über beides muss schliesslich das Parlament oder das Stimmvolk entscheiden, dürfte aber im Grundsatz unbestritten sein.

Gemäss Projektionen der Finanzverwaltung wird die Staatsquote voraussichtlich bereits im nächsten Jahr auf das Vorkrisenniveau zurückkehren. Die Corona-Schulden sollen nach Ansicht des Bundesrats bis Ende der 2020er-Jahre abgebaut werden.

Demografische Herausforderungen wachsen

Länger ins Gewicht fallen wird dagegen die fortschreitende Alterung der Bevölkerung, wie der Bericht weiter zeigt. Da die «Baby Boomer»-Generationen in Rente gehen werden, sind die finanziellen Folgen davon bis ins Jahr 2035 besonders spürbar. Die Staatsausgaben dürften laut dem Bund zunehmen und zu einer höheren Staatsverschuldung führen.

Neben der unter Druck kommenden Altersvorsorge und Gesundheitskosten dürfte gemäss dem Bericht langfristig auch der Klimawandel die öffentlichen Finanzen belasten. So dürften beispielsweise tiefere Einnehmen aus der Mineralölsteuer sowie Mehrausgaben für die Behebung vom Klimaschäden resultieren. Beziffern lassen sich die Klimafolgen aber noch nicht.

gg, sda