Der «arme» einsame Präsident

von Christiane Jacke, dpa

26.12.2018

Donald Trump, Präsident der USA, begrüsst Soldaten per Videokonferenz am Weihnachtstag im Oval Office des Weissen Hauses.
Jacquelyn Martin/AP/dpa

Das Jahr endet für Donald Trump wenig erfreulich. Ein «Shutdown» lähmt Teile der Regierung, Aktienkurse rauschen in den Keller, hochrangige Leute laufen davon, in seiner Partei brodelt es. Der US-Präsident reagiert auf seine – sehr eigene – Weise.

Es war eine besondere Botschaft, die Donald Trump an Heiligabend hinaus in die Welt twitterte. «Ich bin ganz allein (ich Armer) im Weissen Haus», schrieb der mächtigste Mann der Welt da. Er warte darauf, dass die Demokraten zurückkämen und einem Deal zur Grenzsicherung zustimmten. Donald Trump allein zu Haus? Ein US-Präsident, der öffentlich übers Alleinsein lamentiert und darauf wartet, dass die Opposition in kooperativer Stimmung aus dem Weihnachtsurlaub zurückkehrt? Das mag zum Repertoire des Trump'schen Humors gehören. Doch das Gefühl von - zumindest politischer - Vereinsamung scheint bei ihm durchaus berechtigt zu sein. Denn das Jahr geht für Trump auf denkbar ungeschmeidige Weise zu Ende.

Trump hat sich in einem erbitterten Streit mit den Demokraten verzettelt. Er weigerte sich, ein Haushaltsgesetz zu unterzeichnen, wenn ihm der Kongress nicht Milliarden für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko gibt. Die hat er seinen Anhängern lange versprochen. Doch die Demokraten sperrten sich. Der Haushalt für mehrere Ministerien und deren untergeordnete Behörden ist nun blockiert, ein Viertel des Regierungsapparats steht seit Tagen still, Hunderttausende Regierungsbedienstete sind zum Zwangsurlaub verdammt oder müssen vorerst ohne Gehalt arbeiten. Gewerkschafter schäumen bereits. Bald könnte noch der Groll der Bürger hinzukommen, wenn diese vor geschlossenen Museen oder Ämtern stehen und ihre Anträge nicht bearbeitet werden. Zugleich sitzen Trump seine Rechts-aussen-Anhänger im Nacken, die ihn lautstark an sein Wahlkampfversprechen erinnern.

Und: Der «Shutdown» zieht Kreise. Aktienkurse sind in den Keller gerauscht, an den Aktienmärkten geht die grosse Verunsicherung um. Der Haushaltsstreit ist mit ein Grund dafür, dass es dort steil bergab geht. Investoren befürchten eine Schwächung der US-Wirtschaft. Beruhigungsversuche von US-Finanzminister Steven Mnuchin gingen nach hinten los. Auch Trumps Angriffe auf die US-Notenbank Fed und deren Chef Jerome Powell entpuppten sich als wenig hilfreich. Analysten befürchten, dass der Dezember an der Wall Street der schlechteste Börsenmonat seit Anfang der 30er Jahre werden könnte.

Das ist für Trump besonders bitter, weil er bisher auch inmitten grösster politischer Turbulenzen stets mit dem Verweis auf eine boomende Wirtschaft und eine beflügelte Börse punkten konnte. Vieles verzeihen die Bürger diesem Präsidenten, solange es wirtschaftlich gut läuft im Land. Ändert sich das, bekommt Trump ein Problem.

Auch sonst verliefen die vergangenen Tage für den Präsidenten wenig erfreulich: Das Echo auf Trumps Entscheidung zum Truppenabzug aus Syrien und die Berichte über ähnliche Pläne für Afghanistan war verheerend - im Ausland wie im Inland. Auch in der eigenen Partei wächst der Unmut über den Präsidenten, der international mit einstigen Gegnern charmiert und Partner brüskiert. Mehrere Topleute aus seinem Kabinett und seiner Administration haben deshalb ihren Rückzug angekündigt - unter öffentlichem Protest. Darunter der angesehene Verteidigungsminister James Mattis, den viele als letzte Stimme der Vernunft in der Regierung sahen.

Das Weihnachtsfest in diesem Jahr dürfte Trump als nicht besonders besinnlich in Erinnerung bleiben. Eigentlich wollte er nach Florida fliegen, mit seiner Familie dort die Feiertage verbringen, golfen gehen. Stattdessen musste er wegen des «Shutdowns» im Weissen Haus bleiben. Das ging offenbar aufs Gemüt.

Twitter-Tirade

Neben seinem Einsamkeits-Tweet nutzte der Präsident die unverhoffte zusätzliche Zeit im Weissen Haus auch sonst, um per Twitter Frust abzulassen und auszuteilen: gegen die Demokraten (fehlgeleitet), gegen die Medien (verlogen), gegen die US-Notenbank (unfähig), gegen Mattis (auf falschem Kurs unterwegs) und gegen den US-Sondergesandten für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk (wichtigtuerisch), der aus Protest gegen die Syrien-Entscheidung ebenfalls seinen Rücktritt erklärt hat. Ein Rundumschlag gegen Kritiker und Andersdenkende also.

Es heisst, Trump habe nach der Absage seines Florida-Trips seine Tage vor allem damit verbracht, Stunden um Stunden Fernsehen zu schauen und sich über die Berichterstattung zu ärgern. Bei Twitter liess Trump Dampf ab, keilte und schimpfte in viele Richtungen und beklagte sich bitterlich über die Kritik an seinem Kurs.

Auffallend ist, wer gut wegkam bei der Twitter-Serie der vergangenen Tage: das saudische Königshaus, Nordkoreas Diktator Kim Jong Un und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Eben dies halten ihm Kritiker vor: Trump hofiere problematische Länder und stosse enge Verbündete dagegen reihenweise vor den Kopf. Auch bei der Entscheidung zum Abzug aus Syrien lautete der Vorwurf, dies spiele vor allem Russland und der Türkei in die Hände. US-Medien berichteten, Trump habe seinen Entschluss zu Syrien bei einem Telefonat mit Erdogan gefasst - gegen den ausdrücklichen Rat von Mattis und anderen Kabinettsmitgliedern.

2019 kommt es noch schlimmer für Trump

Pünktlich zu Weihnachten bekam Trump eine Einladung von Erdogan für einen Türkei-Besuch im nächsten Jahr. Dies könnte für Trump zu den bequemeren Terminen 2019 gehören. Ansonsten steht ihm viel Unangenehmes bevor. Ab Januar dominieren die Demokraten das Repräsentantenhaus, also eine Kammer des US-Kongresses. Sie können Trump dort das Leben schwer machen, Vorhaben blockieren, Untersuchungen gegen ihn anschieben. Auch der Abschlussbericht zu den Russland-Ermittlungen - zu möglichen Verwicklungen zwischen Trumps Lager und Moskau bei der Präsidentschaftswahl 2016 - wird im neuen Jahr erwartet. Das könnte ebenso einiges Ungemach für Trump bringen.

2018 endet auf wenig angenehme Weise für den US-Präsidenten. Doch 2019 verspricht kaum einfacher zu werden für ihn.

Bilder des Tages
Zurück zur Startseite