Der Untergang

Von Michael Angele

4.6.2019

Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden.
Bild: Michael Kappeler

Die deutsche SPD droht einfach zu verschwinden. Schlechterwisser statt Besserwisser wären gefragt. Was das alles mit dem Schweizer Autor Peter Bichsel zu tun hat?

Andrea Nahles ist nicht länger Chefin der deutschen SPD. Diese Ankündigung wird in Deutschland als Zeichen gewertet, dass die einstige Volkspartei in einer existenziellen Krise steckt. Als ich vernahm, dass Nahles den Partei- und Fraktionsvorsitz abgeben will, musste ich seltsamerweise an Peter Bichsel denken.

Bichsel ist für mich der Inbegriff eines sozialdemokratischen Schriftstellers, der mit «seiner» Sozialdemokratie hadert. 1995 ist er aus der Schweizer SP ausgetreten. Seither wirkt er resigniert. Hat die Kunde vom Zustand der grossen Schwesterpartei einen letzten melancholischen Seufzer in ihm hervorgerufen?

Der nervige Besserwisser

An guten Ratschlägen zur Rettung der SPD fehlt es ja nicht. Besonders Sigmar Gabriel tut sich hervor. Gabriel fordert eine «Entgiftung». Er meint damit erstaunlicherweise nicht sich, sondern die Partei. Gabriel ist der Vorgänger von Andrea Nahles. Von 2009 bis 2017 war er Parteivorsitzender, dann wurde er Aussenminister. Schliesslich haben ihn Nahles und Olaf Scholz entmachtet.

Sigmar Gabriel meldet sich auch nach seinem Rückzug von der Parteispitze immer mal wieder zu Wort.
Bild: dpa/Daniel Karmann

Seither nervt Gabriel die Partei mit immer neuen Belehrungen. Der einstige Parteipräsident ist gekränkt und ein Besserwisser. Diese toxische Mischung ist nicht allein sein Problem – ich schätze, dass Millionen deutsche Bundesbürger betroffen sind. Viele engagieren sich politisch in der AfD, aber eben nicht alle.

Aber wir wollen ja nicht gemein sein, es gibt bestimmt viele echte Sorgen um die SPD. Die hat vermutlich auch Martin Schulz, der zur Zeit einfacher Abgeordneter ist, aber gern wieder eine grössere Rolle in der Partei spielen möchte. Und das ist ein Problem. Als Kanzlerkandidat versprach Schulz vor zwei Jahren,  dass er nie in einer Grossen Koalition (GroKo) unter Merkel mitregieren wolle.

Als es dann doch zur GroKo kam, wollte er doch, und konnte nur mit Mühe daran gehindert werden. Jetzt fordert Schulz den Fortbestand der GroKo, will aber, dass die SPD in der Europa-Politik endlich «Initiative zeigt». Schulz denkt dabei vermutlich auch an seine eigene Zeit als EU-Ratspräsident. So kommt beides zusammen, sein persönliches Schicksal und das der Partei.

So viele Probleme

Das Traurige daran: Beide haben ihre beste Zeit erstmal hinter sich. Die SPD gibt es seit gut 150 Jahren. 1863 wurde in den Fabriken bis zu 16 Stunden am Tag gearbeitet, Sozial- und Krankenversicherungen gab es nicht.

Seither hat sich vieles verbessert. Aus Arbeitern wurden Arbeitnehmer und aus der Klassenfrage die soziale Marktwirtschaft. «Wir sind fast alles Sozialdemokraten geworden», konstatierte  1983 der Soziologe Ralf Dahrendorf. Die SPD habe ihre historische Aufgabe erfüllt, wiederholen abgeklärte Geister seither immer wieder.

Aber da sind immer noch viele Probleme, die Globalisierung kreiert einige Gewinner und viele Verlierer. Die soziale Frage ist nicht gelöst, es gibt immer noch ein Proletariat, man erkennt es nur nicht überall gleich, zum Beispiel wenn der Pizza-Service an der Haustüre klingelt. Die SPD könnte sich also einer neuen historischen Aufgabe verschreiben.

Aber welcher, das ist eben nicht ganz klar. Klar scheint nur: Die deutschen Sozialdemokraten müssen sich wieder unterscheiden von den anderen. Also nach links gehen. In Deutschland befolgt diesen Rat der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Kühnert hat sogar von «Sozialismus» gesprochen. Darunter versteht er Genossenschaften.

Alle haben recht, aber nichts hilft

Die Migros ist auch eine Genossenschaft, das Ganze scheint eher harmlos. Aber selbst für diesen «Sozialismus» wollen Kühnert einige aus der Partei ausschliessen. Witzig: Jusos ist die Abkürzung für Jungsozialisten. In der Schweiz, wo der Linksrutsch mit Spenden untersützt werden kann, spricht die NZZ von einer «Jusofizierung» der Partei.

Nun ist Kevin Kühnert nicht blöd. Die Probleme mit steigenden Mieten sind in vielen Städten so gross geworden, dass die Enteignung von besonders aggressiven Wohnungskonzernen angedacht wird. Auch ein Schulz ist ja nicht blöd. Die SPD soll «bei Mindestlohn, Digitalsteuer, Umweltpolitik und Handelsverträgen mit ambitionierten Klimazielen» weiterkommen. Sagt er zur Europapolitik. Da hat er recht, zumal sich die Grünen ihre jüngsten Erfolge mit den windigen Versprechen eines «grünen Kapitalismus» erkaufen.



Ja, selbst noch der Intrigenspezialist Gabriel trifft mit seiner Forderung nach «Entgiftung» der Partei vermutlich einen Nerv. Das Problem scheint darum nicht, dass viele, die die SPD mit guten Ratschlägen versorgt, daneben lägen. Das Problem könnte vielmehr sein, dass alle irgendwie recht haben – und es doch nicht hilft.

Ich möchte nicht, dass die deutschen Sozialdemokraten wie die französischen Sozialisten einfach verschwinden. Darum schlage ich vor: Nicht Besserwisser, Schlechterwisser müsste man werden. Wie das aussehen soll? Keine Ahnung, aber Peter Bichsel, der grosse Leidende an der Sozialdemokratie und der Erfinder der legendären «Kindergeschichten», der könnte es wissen.

Der Berner Michael Angele liefert regelmässig eine Aussenansicht aus Berlin – Schweizerisches und Deutsches betreffend. Angele bildet zusammen mit Jakob Augstein die Chefredaktion der Wochenzeitung «Der Freitag». Er ist im Seeland aufgewachsen und lebt seit vielen Jahren in Deutschlands Hauptstadt. Berndeutsch kann er aber immer noch perfekt. Als Buchautor erschienen von ihm zuletzt «Der letzte Zeitungsleser» und «Schirrmacher. Ein Porträt».

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