Deutschland Deutsche Parlamentspräsidentin will nach Kiew reisen

Die Präsidentin des deutschen Bundestages, Bärbel Bas, will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen.

Sie habe den Wunsch, auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk in die Ukraine zu fahren, gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag auf Anfrage.

Die sozialdemokratische Politikerin hat als Bundestagspräsidentin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland hinter dem Präsidenten inne. Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist am 8. Mai, also am kommenden Sonntag. Zuerst hatte das Portal «The Pioneer» unter Berufung auf ukrainische Parlamentskreise von den Reiseplänen berichtet.

Die Planungen hierzu liefen seit Anfang April, teilte die Sprecherin des Bundestags weiter mit. Dabei werde die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet. Solche Reisen bedürften sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Nähere Informationen seien daher nicht möglich.

Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen – zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden.

Deswegen will jetzt Kanzler Olaf Scholz nicht in die Ukraine fahren. «Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum», sagte der Sozialdemokrat Scholz zuletzt am Mittwoch.

Dadurch war der Vorsitzende der Christdemokraten (CDU), Friedrich Merz, der erste deutsche Spitzenpolitiker, der nach Ausbruch des Krieges in der ukrainischen Hauptstadt war. Er traf am Dienstag unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bürgermeister Vitali Klitschko.