Schweiz – China Dialog Schweiz-China wegen Panne mit Bundesratsjet verschoben

Nach einer Panne mit dem Bundesratsjet hat Aussenminister Ignazio Cassis seinen Besuch in China verschoben. Die in Moskau gestrandete Schweizer Delegation kehrte unverrichteter Dinge zurück. Der geplante strategische Dialog mit China soll aber rasch nachgeholt werden.

Kurz nach einem geplanten Tankstopp im sibirischen Nowosibirsk habe der Bundesratsjet, der sich auf dem Weg nach China befand, «aufgrund technischer Probleme nach Nowosibirsk zurückkehren müssen», hiess es aus dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Der Bundesratsjet flog die Reisedelegation demnach anschliessend noch am Freitag nach Moskau. Zu keinem Zeitpunkt habe eine Gefahr für die Reisenden bestanden, hiess es weiter.

Bereits im Juli musste eine Reise mit dem Bundesratsjet unterbrochen werden, als Bundespräsident Guy Parmelin auf dem Weg zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Tokio wegen technischer Probleme über Lettland in die Schweiz zurückkehren musste.

Bundesrat Cassis sollte am Samstag seinen chinesischen Amtskollegen, Aussenminister Wang Yi, treffen. Im Rahmen des strategischen Dialoges wollte er mit ihm über die bilateralen Beziehungen, aktuelle internationale Entwicklungen sowie Menschenrechte sprechen.

Den strategischen Dialog zwischen den beiden Ländern auf Aussenministerebene gibt es seit 2017. Er soll die Beziehungen zwischen den beiden Ländern stärken und findet jedes Jahr abwechselnd in der Schweiz und in China statt. Immerhin ist China der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz nach der EU und den USA.

«Einmischung in innere Angelegenheiten»

Die Strategie hatte den Botschafter Chinas auf den Plan gerufen, der diese scharf kritisierte. Er warf der Schweiz Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vor. Der Grund: Das EDA sieht die Einhaltung und Förderung der Menschenrechte als substanziellen Bestandteil des politischen Dialoges.

Die Schweiz habe sich besorgt über die mangelnde Achtung der Menschenrechte in China gezeigt, vor allem was den Umgang mit den Uiguren, Tibetern und weiteren ethnischen und religiösen Minderheiten betreffe, hiess nach dem letzten Treffen. Auch die Einführung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong und die damit verbundenen Einschränkungen der Meinungsäusserungsfreiheit wurden demnach thematisiert.

Die EU ging noch weiter und verhängte im März Strafmassnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Uiguren in der westchinesischen Region Xinjiang. Auch US-Präsident Joe Biden hat Peking wegen dessen Uiguren-Politik angegriffen.