Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten zur Akte Kavanaugh
Über den Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh wird dieser Tage derart viel geschrieben, dass man schnell den Überblick verliert. Deshalb hier das Wichtigste zusammengefasst.
Warum ist dieser Richterposten eigentlich so wichtig?
Der Oberste Gerichtshof der USA (Supreme Court of the US, kurz: SCOTUS) besteht aus neun Richtern, die auf Lebenszeit ernannt werden. Wird ein Posten frei, kann der Präsident einen Nachfolger vorschlagen, der auf der eigenen Linie liegt, und so weit über die eigene Amtszeit hinaus die Politik des Landes prägen. Der Kandidat muss erst dem Justizausschuss des Senats Rede und Antwort stehen und sich schliesslich von ihm bestätigen lassen.
Richter Anthony Kennedy (rechts) geht in den Ruhestand: Für US-Präsident Donald ist das die historische Chance, den Obersten Gerichtshof der USA auf Jahre konservativ zu prägen.
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Die Richter des Obersten Gerichthof der USA werden auf Lebenszeit ernannt und können nicht entlassen werden.
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Anthony Kennedy wurde vor mehr als 30 Jahren, am Feburar 1988, am Surpreme Court vereidigt.
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Der heute 81-jährige Jurist hat mit seiner Stimme in mehreren Rechtsstreitigkeiten dafür gesorgt, dass das 1973 beschlossene Abtreibungsrecht weiterhin Bestand hat.
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Präsident Donald Trump (links) kann nun einen Nachfolger für Surpreme Court Judge Anthony Kennedy nominieren: Plötzlich wird das Abtreibungssrecht auch im Wahlkampf für die Zwischenwahlen ein heisses Thema.
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Abtreibungsbefürwortende befürchten durch den bevorstehenden Richterwechsel eine Verschärfung des Abtreibungsrechts.
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Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren (Massachusetts) warnt vor einer Kontrolle von sowhl Legislative als auch Judikative durch die Republikaner.
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Warum ist die Ernennung ein Politikum?
Für die Demokraten ist Kavanaugh aus drei Gründen ein rotes Tuch.
1. Der Jurist war federführender Autor des Untersuchungsberichts im Fall Bill Clinton (Starr Report) von 1998. Dabei ging es um den Missbrauchsvorwurf einer Staatsangestellten aus Arkansas und um ein Fehlverhalten gegenüber einer Praktikantin im Weissen Haus namens Monica Lewinsky. Dabei wurde Präsident Clinton öffentlich demontiert, ein Amtsenthebungsverfahren kam jedoch nicht zustande.
2. Im Februar 2016 stirbt der oberste Richter Antonin Scalia, was Barack Obama Gelegenheit gibt, einen eigenen Kandidaten in dem Gremium zu platzieren. Die Mehrheit im Senat haben jedoch die Republikaner, die damit den Demokraten-Kandidaten bis zur Wahl Donald Trumps verhindern. Nun wollen die Demokraten bei den kommenden Midterm-Wahlen selbst den Senat übernehmen, um den Spiess umzudrehen.
3. Der Richter gilt als extrem konservativ und liegt in wichtigen Fragen von Abtreibung über Krankenversicherung und Umweltschutz bis zur Waffenkontrolle mit Trump voll auf einer Linie.
Wer ist Brett Kavanaugh?
Die Mutter war Lehrerin mit Jus-Abschluss, der Vater Lobbyist der Kosmetikindustrie: Das Einzelkind ging im Bundesstaat Maryland auf eine katholische Schule, studierte erst Geschichte, dann bis 1990 Jus an der Ivy-League-Universität Yale und arbeitete anschliessend in Delaware und Washington an einem Berufungsgericht. 2006 beförderte ihn der US-Senat zum Richter am Bundesgerichtshof. Als die Republikaner nach der Wahl Donald Trumps eine Liste mit elf Richtern aufstellten, die als oberster Richter infrage kommen, ist sein Name nicht dabei. Weil einer der amtierenden Richter seinen Rückzug ankündigt, wird Kavanaugh im Juli 2018 vom Präsidenten zum Wunschkandidaten erklärt.
Was wird dem Mann vorgeworfen?
Drei Frauen werfen Kavanaugh vor, sie in High-School- oder Uni-Tagen missbraucht zu haben. Als Erste meldete sich die Psychologie-Professorin Christine Balisey Ford zu Wort und gab an, Anfang der 80er in der Georgetown Prep School von Kavanaugh angegangen und bedrängt worden zu sein. Selbst Republikaner halten ihre Aussagen für glaubwürdig. Danach zeigte Deborah Ramirez den Republikaner an, weil er sie an der Yale-Universität um 1983 herum exhibitionistisch bedrängt haben soll. Eine Staatsangestellte namens Julie Swetnick behauptet als drittes mutmassliches Opfer, eine Gruppe inklusive Kavanaugh habe Mädchen in der High School mit Alkohol und anderen Drogen gefügig gemacht. Das wirft ein neues Licht auf Einträge im High-School-Jahrbuch von Kavanaugh, die mindestens ein Macho-Gehabe in damaligen Zeiten andeuten (siehe auch «New York Times»: «Kavanaughs Jahrbuch-Text ist ‹schrecklich schmerzhaft› für die Frau, die dort genannt wird»)
Nach welcher Taktik verfahren die Parteien jetzt?
Die Deadline ist am 6. November. Dann stehen in den USA Zwischenwahlen an. Die «midterm elections» heissen so, weil die Hälfte der Amtszeit des Präsidenten vorbei ist. Neben dem Repräsentantenhaus wird auch ein Drittel des Senats neu besetzt, der den Justizausschuss bildet, der wiederum dem obersten Richter seinen Segen geben muss. Aktuell haben die Republikaner dort nur zwei Sitze Vorsprung – und 33 werden neu bestimmt. Es wird für die Demokraten dennoch nicht leicht, die Mehrheitsverhältnisse zu ändern, denn von den 33 Sitzen werden bereits 24 von Demokraten gehalten – und nur neun vom politischen Gegner. Trump wird alles daransetzen, Kavanaugh bis zum Wahltermin durchzuboxen. Die Demokraten werden versuchen, republikanische Senatoren ins Gewissen zu reden, um Kavanaughs Bestätigung bis zur Wahl zu verhindern.
Wie geht es weiter?
Inzwischen ermittelt das FBI gegen Kavanaugh: Die Behörde hat von Donald Trump (auf Bitten des Justizausschusses des Senats hin) eine Woche Zeit bekommen, um den Kandidaten zu durchleuchten und die Anschuldigungen zu prüfen. Anschliessend wird nicht bloss der Justizausschuss, sondern der gesamte Senat über Kavanaughs Ernennung abstimmen.
Last but not least unsere Builder des Tages:
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
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Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
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Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
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Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
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Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
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Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
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Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
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