Die Co-Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, Saskia Esken, will erneut für die SPD-Parteispitze antreten.
04.11.2021, 16:22
SDA
Sie sagte der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Donnerstag), sie habe entschieden, ihre Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern.
Gewählt werden soll die neue SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember. In die Führungsfrage war Bewegung gekommen, nachdem der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans am Freitag seinen Rückzug angekündigt hatte.
Esken und Walter-Borjans waren Ende 2019 als Ergebnis einer Mitgliederbefragung als SPD-Chefs gewählt worden. Vorausgegangen war das katastrophale Abschneiden von Deutschlands ältester Partei bei der Europawahl 2019 (15,8 Prozent), das den Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zur Folge hatte. Bis zu ihrer Wahl an die Parteispitze war Esken im Bundestag, dem sie seit 2013 angehört, eine der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte «Hinterbänklerin».
Die SPD ist nun die wahrscheinliche nächste Kanzlerpartei. Einen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP vorausgesetzt, würde SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz in der Woche vom 6. bis 10. Dezember vom Bundestag zum Kanzler gewählt. Scholz, der 2019 gegen das Duo Esken/Walter-Borjans verloren hatte, hat nun am Parteivorsitz kein Interesse mehr gezeigt. Als Parteichefin hätte Esken wiederum kaum Chancen auf ein Ministeramt in einer künftigen rot-gelb-grünen Regierung.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam