Europa EU begrüsst Annäherung zwischen Israel und Emiraten

Die Europäische Union hat die überraschende Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten begrüsst. Beide Länder seien wichtige Partner der Staatengemeinschaft, sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Samstag im Namen der 27 EU-Staaten. Eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen werde beiden Staaten nützen und ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der gesamten Region sein. Zugleich erkannte der Spanier die konstruktive Rolle der USA in diesem Zusammenhang an.

Israel und die Emirate hatten sich zuvor in einem historischen Schritt auf die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen geeinigt. Bislang galt es als Tabu für arabische Staaten, Abkommen mit Israel zu schliessen, bevor der Nahost-Konflikt gelöst ist. Im Gegenzug für die Annäherung setzt Israel einer gemeinsamen Erklärung zufolge seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus.

Borrell bewertete dies am Samstag als «positiven Schritt». Die EU bekenne sich weiterhin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage international vereinbarter Parameter und internationalem Recht. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte allerdings betont, dass die Annexionspläne nicht grundsätzlich vom Tisch seien.