Frankreich Europawahl-Rückzug von Levavasseur

Gut drei Monate vor der Europawahl kämpft die französische «Gelbwesten»-Bewegung mit der Aufstellung von Kandidaten für das EU-Parlament. Die prominente Vertreterin der Protestbewegung, Ingrid Levavasseur, zog sich von ihrer im Januar präsentierten Wahlliste zurück.

Sie distanziere sich offiziell vom «Ralliement d'initiative citoyenne», schrieb die Krankenschwester am Mittwochabend auf Twitter. Ihr Rückzug bedeute aber nicht, dass sie sich nicht anderweitig als Kandidatin für die Europawahl aufstellen lasse, stellte sie klar. Streit sei nicht der Grund für ihre Entscheidung, sagte sie in einer Debattensendung des Senders LCI.

Die Liste hatte von Anfang an mit Problemen zu kämpfen. Andere «Gelbwesten» griffen die Kandidaten scharf an und warfen ihnen Verrat vor. Ein Kritikpunkt lautete, Levavasseur und ihre Mitstreiter machten sich zum Teil des politischen Systems, das sie eigentlich bekämpfen wollten.

Ausserdem spiele eine Liste aus «Gelbwesten» Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in die Karten, weil vor allem die Rechtspopulisten des von Marine Le Pen geführten Rassemblement National und die Linken Stimmen an die neue Konkurrenz verlieren würden. Vor Levavasseur kehrten laut der Zeitung «Le Monde» bereits vier der ursprünglich zehn Kandidaten der Liste den Rücken.

Zersplitterte Protestbewegung

Zuletzt sorgte ein Treffen des «Ralliement d'initiative citoyenne» mit dem italienischen Vize-Premier Luigi di Maio für Furore, an dem Levavasseur jedoch nicht teilnahm. Di Maio von der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung hatte die «Gelbwesten» in einer französischen Kleinstadt getroffen - ohne Paris darüber zu informieren. Als Reaktion berief Frankreich seinen Botschafter aus Italien zurück.

Die «Gelbwesten» haben keinen Anführer und sind extrem zersplittert. Innerhalb der Bewegung herrscht Uneinigkeit darüber, wie sehr man mit Politikern kooperieren darf. Auch die politische Ausrichtung ist nicht klar definiert.

Die «Gelbwesten»-Bewegung hatte Macron in die bislang schwerste Krise seiner Amtszeit gestürzt. Seit Mitte November demonstrieren immer wieder Zehntausende gegen die Reformpolitik des Staatschefs und gegen eine als zu niedrig empfundene Kaufkraft. Immer wieder gab es Randale.