Deutschland FDP-Parteitag hat unter strengen Corona-Schutzmassnahmen begonnen

Der FDP-Parteitag hat am Samstagvormittag in Berlin unter strengen Corona-Schutzmassnahmen begonnen. Auf dem Parteitag soll nach dem Wunsch von Parteichef Christian Lindner der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing zum Generalsekretär gewählt werden und die bisherige Generalsekretärin Linda Teuteberg vorzeitig ablösen. Lindner will seine Partei rund ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 personell und thematisch neu aufstellen.

Es ist der erste Parteitag einer Bundespartei, der seit Beginn der Corona-Krise in Präsenz stattfindet. Der Parteitag werde parteienrechts- und satzungskonform als Präsenzveranstaltung stattfinden, teilte die FDP mit. Wegen der Pandemie wurden besondere Sicherheitsvorkehrungen und organisatorische Massnahmen ergriffen, die zu Abweichungen vom Ablauf bisheriger Parteitage führen könnten. Er begann denn auch mit einer halbstündigen Verspätung.

Lindner sagte dazu der Deutschen Presse-Agentur: «Die Durchführung eines Parteitags ist bereits ein Signal, dass mit Umsicht und intelligenter Logistik wieder öffentliches Leben stattfinden kann. Wir wollen für das Land eine intelligente Strategie, die einen zweiten Lockdown verhindert.»

Als eine Massnahme wurden den Angaben zufolge keine Gäste eingeladen. Es kommen nur Delegierte, Medienvertreter und Mitarbeiter – unter strengen Corona-Regeln. Von den 662 Delegierten werden nicht alle anwesend sein. Sie können aber ihr Stimmrecht an anwesende Delegierte übertragen.

Die Nachwahlen finden im Rahmen eines ausserordentlichen Parteitages statt, den die FDP aber in den Ablauf ihres 71. ordentlichen Parteitags quasi integriert. Im Rahmen des ordentlichen Parteitages sind auch Programm-Beratungen vorgesehen.