Erneute «violette Welle»?Frauen im Parlament und auf der Strasse stärken sich gegenseitig
Von Kim de Gottrau, sda
29.1.2023 - 10:57
Der höhere Anteil von Frauen im Parlament seit 2019 ist feministischen Aktionen auf der Strasse zugutegekommen und umgekehrt. Das ist die Einschätzung einer Politologin und eines Politologen.
Von Kim de Gottrau, sda
29.1.2023 - 10:57
Kim de Gottrau, sda
Bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst 2019 gab es im Zuge des Frauenstreiks vom 14. Juni desselben Jahres eine «violette Welle». In den Nationalrat mit seinen 200 Sitzen gewählt wurden 84 Frauen (42 Prozent). Zum Vergleich: 1971, als das Frauenstimmrecht eingeführt wurde, waren es nur 12 Prozent gewesen.
In den Ständerat mit seinen 46 Sitzen wurden 2019 zwölf Frauen gewählt (26 Prozent). Bemerkenswert dabei ist, dass die französischsprachigen Kantone und das Tessin das Ziel der Geschlechterparität erreicht haben und alle eine Vertreterin nach Bern schicken konnten. Freiburg ist nun sogar mit zwei Ständerätinnen vertreten.
Zum Vergleich: Bei den eidgenössischen Wahlen 2015 betrug der Anteil der gewählten Frauen im Nationalrat lediglich 32 Prozent, im Ständerat 15,2 Prozent.
In der laufenden Legislaturperiode haben zudem mit Isabelle Moret (FDP/VD) und Irène Kälin (Grüne/AG) zwei Frauen den Nationalrat präsidiert. Der Ständerat wird derzeit von einem weiblichen Triumvirat geleitet, bestehend aus der Präsidentin Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) und den Vizepräsidentinnen Eva Herzog (SP/BS) und Lisa Mazzone (Grüne/GE).
Parlamentarierinnen als Vorbilder
Diese Frauen wirken durch ihre politische und mediale Sichtbarkeit als Vorbilder, ist Pascal Sciarini, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Genf, überzeugt.
Ihre Präsenz ermutige Aktionen ausserhalb des Parlaments, indem sie «Legitimität und Mut an die Frauen weitergeben, die so glauben können, dass es möglich ist, etwas zu bewegen». Und das wirke auch umgekehrt, so Sciarini: Die Frauen im Parlament wiederum profitierten von den Aktionen auf der Strasse.
Isabelle Stadelmann-Steffen, Professorin für Vergleichende Politik an der Universität Bern, stellt die gleiche Dynamik zwischen der Frauenvertretung und dem gesellschaftlichen Wertewandel fest.
Sie unterscheidet jedoch zwischen der fast erreichten Parität im Nationalrat und den Erwartungen, die damit verbunden sein können: «An sich ist es bereits ein Fortschritt, ein ausgewogenes Parlament zu haben, da die Hälfte der Bevölkerung aus Frauen besteht», sagt sie. Aber sie warnt: «Die Tatsache, dass wir diesen Anteil erreicht haben, darf nicht davon ablenken, dass die Ergebnisse nicht so deutlich sichtbar sind wie erwartet.»
Bedeutung der Jungwählerinnen
Bei den eidgenössischen Wahlen vom kommenden Herbst erwartet Sciarini einen weiteren Anstieg des Frauenanteils im Nationalrat. Für präzise Prognosen sei es jedoch noch zu früh. «Das hängt von mehreren kantonalen Wahlen in diesem Frühjahr und dem für den 14. Juni geplanten Frauenstreik ab», sagt er. Der wird seiner Meinung nach einen neuen Impuls geben.
Sciarini verweist auch auf die Bedeutung der Beteiligung junger Wählerinnen, die «sensibilisierter, engagierter und gebildeter» seien und mehrheitlich für Frauen stimmen würden.
Stadelmann-Steffen allerdings glaubt nicht an eine neue «violette Welle» wie 2019 und rechnet mit einem nur leichten Anstieg oder mindestens einem Gleichstand. Denn dieses Jahr sei die Dynamik anders; neue Themen wie die Energiekrise oder der Krieg in der Ukraine überlagerten die Geschlechterfrage.
Sciarini glaubt hingegen, dass die Bewegung «Helvetia ruft» von Alliance F, die Frauen zur Kandidatur ermutigt, Wirkung zeigen werde. «Wenn es einen satten Anteil an Frauen auf den Listen gibt, ist die Chance gross, dass sie auch gewählt werden», sagt er.
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