US-KongresswahlenFür Trump wird es nicht einfacher
AFP
14.9.2018
US-Präsident Donald Trump spricht am 11. September 2018 im Oval Office zu Hurrikan «Florence».
Keystone
In weniger als zwei Monaten sind US-Kongresswahlen. Danach könnte das Regieren für Präsident Donald Trump deutlich mühseliger werden.
Sollte Trumps Republikanische Partei am 6. November ihre Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat verteidigen, kann er erwarten, dass ihm das Parlament auch weiterhin nicht allzu sehr in die Quere kommt. Erobern hingegen die oppositionellen Demokraten zumindest eine der beiden Kammern, wird das Regieren für den US-Präsident deutlich mühseliger.
Die Perspektiven der Demokraten
Die Umfragen deuten darauf hin, dass ihre Hoffnungen zumindest bei der Wahl zum Repräsentantenhaus in Erfüllung gehen könnten. Die mindestens 24 zusätzlichen Mandate, die sie dort zur Mehrheit benötigen, sind in Reichweite.
Schwieriger ist für die Demokraten die Eroberung des Senats, der im Unterschied zum Repräsentantenhaus nicht komplett neu gewählt wird. 35 der 100 Senatssitze stehen zur Wahl, wobei 26 davon bislang der Opposition gehören. Um die Mehrheit zu erringen, müssen die Demokraten 28 der 35 Senatsrennen gewinnen. Jüngste Umfragen deuten allerdings darauf hin, dass dies kein völlig aussichtsloses Unterfangen ist.
Mögliche Gesetzgebungsblockade
Schon allein mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus könnten die Demokraten republikanische Gesetzesvorhaben und damit Teile der Trump-Agenda ausbremsen. Denn für alle Gesetze wird die Zustimmung beider Kammern gebraucht.
So wäre etwa ein möglicher Neuanlauf Trumps und seiner Kongressverbündeten, die Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama zu kippen, von vornherein zum Scheitern verurteilt. Die früheren derartigen Initiativen waren bereits deswegen fehlgeschlagen, weil die Republikaner die eigenen Reihen nicht schliessen konnten.
Besetzung von Posten
Trump droht nicht nur eine Blockade seiner Gesetzgebungsagenda, sondern auch seiner Personalpolitik. Denn die Besetzung hoher Stellen im Regierungsapparat sowie sämtlicher Bundesrichterposten bedarf der Zustimmung des Senats.
Trotz der knappen republikanischen Mehrheit von 51 der 100 Senatssitze hatte Trump mit seinen Nominierungen bislang insgesamt leichtes Spiel. Für die Absegnung der Personalia reicht die einfache Mehrheit – früher wurden noch 60 Stimmen benötigt.
Dies aber bedeutet, dass die Demokraten ihrerseits mit einer nur knappen Mehrheit Trumps Kandidaten künftig stoppen könnten. Die Ernennung des erzkonservativen Richters Brett Kavanaugh für das Oberste Gericht werden sie allerdings kaum noch verhindern können, die Republikaner wollen diese Personalie noch vor der Wahl durchziehen.
Parlamentarische Untersuchungen
Die bisherigen Nachforschungen des Kongresses zu möglichen illegalen Russland-Kontakten des Trump-Teams während der Wahl 2016 wurden nicht mit dem allergrössten Nachdruck geführt - was offenkundig daran liegt, dass die zuständigen Ausschüsse von Republikanern geleitet werden. Sollten die Demokraten das Kommando übernehmen, sind deutlich aggressivere Untersuchungen zu erwarten.
Sie dürften dann vor allem das Instrument der sogenannten Subpoena ausgiebig nutzen - die Zwangsvorladung von Regierungsmitgliedern und anderen Zeugen zu Anhörungen sowie die verpflichtende Anforderung vertraulicher Dokumente.
Auch dürften die Demokraten die Themen der Untersuchungen deutlich ausweiten. Mögliche neue Felder sind Trumps Geschäftspraktiken, die Schweigegelder für seine mutmasslichen früheren Sexpartnerinnen und die gegen Trump erhobenen Vorwürfe sexueller Übergriffe.
Amtsenthebungsverfahren
Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus hätten es die Demokraten auch in der Hand, das «Impeachment» des Präsidenten einzuleiten - dafür reicht die einfache Mehrheit in dieser Kammer. Um den Präsidenten am Ende abzusetzen, ist allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich. Selbst wenn sie im Senat die Mehrheit haben sollten, bräuchten die Demokraten also voraussichtlich mehrere republikanische Verbündete.
Die parlamentarischen Anführer der Demokraten zeigen sich bislang zwar nicht gewillt, das Impeachment zu betreiben. Dies könnte sich allerdings womöglich ändern, wenn sie die Mehrheit zumindest im Repräsentantenhaus haben - und zugleich der Druck an der Parteibasis für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump weiter zunimmt.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
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Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
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Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
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Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
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Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
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Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
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Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
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Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.
23.07.2024
Raubtier-Alarm // So schnell fasst ein Leopard eine Ziege
So schnell kann es gehen, wenn ein Raubtier in Aktion ist: Im Video siehst du, wie innert wenige Sekunden ein Leopard über einen hohen Zaun klettert und eine Ziege schnappt.
23.07.2024
Sorge vor Eskalation nach Israels Gegenschlag im Jemen
Teheran/Sanaa, 21.07.2024:
Im Konflikt zwischen Israel und der Huthi-Miliz wächst die Sorge vor einem Flächenbrand im Nahen Osten. Grund dafür ist der israelische Luftangriff im Jemen in Reaktion auf eine tödliche Drohnenattacke der proiranischen Huthi-Miliz in Tel Aviv.
Der Iran und Israel sprechen gegenseitig Warnungen aus. Israels -Zitat – «gefährliches Abenteurertum» könne einen regionalen Krieg auslösen, warnt ein Sprecher des iranischen Aussenministeriums laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.
Laut Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sei jedem ihrer Feinde klar, dass es keinen Ort gäbe, den der lange Arm Israels nicht erreichen könne.
UN-Generalsekretär António Guterres zeigt sich «zutiefst besorgt über die Gefahr einer weiteren Eskalation in der Region». Er ruft weiterhin zur äussersten Zurückhaltung auf.
21.07.2024
Biden schlägt Vize Harris als Ersatzkandidatin vor
Washington, 21.07.2024:
Mit dem Rückzug von Joe Biden um eine zweite Amtszeit als US-Präsident, stellt sich im Wahlkampf direkt eine neue Frage: Wer wird Ersatzkandidat im Kampf gegen den Republikaner Donald Trump.
Der amtierende Präsident hat in den sozialen Medien direkt seine Stellvertreterin Kamala Harris für die Wahl im November vorgeschlagen.
Der 81-Jährige erklärte, es sei im Wahljahr 2020 seine beste Entscheidung gewesen, Harris als Vizekandidatin auszuwählen. Genau deshalb spreche er ihr seine volle Unterstützung aus, als Kandidatin der Demokratin bei der anstehenden Wahl anzutreten.
Die Entscheidung darüber liegt aber bei Delegierten der Partei aus allen Bundesstaaten.