Nichts geht mehr, Hunderttausende SPD-Mitglieder in Deutschland haben ihr Kreuz gemacht: Sie sollten entscheiden, ob sie dem Koalitionsvertrag mit CDU/CSU zustimmen. Bis Sonntag werden die Stimmen gezählt. Bei einem Nein droht eine bisher in der Bundesrepublik noch nie dagewesene Situation.
Es gibt keine Umfragen, nur Kaffeesatzleserei. Nordrhein-Westfalen, «das ist unsere Black Box», hört man in diesen Tagen überall in der SPD. Hier ist der grösste Widerstand gegen die grosse Koalition zu spüren, hier entscheidet sich das Schicksal der geplanten Regierung. Am Sonntagmorgen um 9 Uhr soll das Ergebnis des in ganz Europa mit Spannung erwarteten Mitgliedervotums verkündet werden, im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur in der Berliner SPD-Zentrale.
Wie sind die Erwartungen?
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles glaubt, das Ergebnis werde «besser als befürchtet» - aber sie sagt auch: «Einen Plan B habe ich nicht». Aussenminister Sigmar Gabriel betont: «Ich bin mir sicher, dass der Koalitionsvertrag eine Mehrheit bekommt. Daran gibt es gar keinen Zweifel.»
Juso-Chef Kevin Kühnert dagegen glaubt an einen knappen Sieg des Nein-Lagers. Die Abstimmungsbriefe werden am Samstagabend per Lastwagen von der Post zur SPD-Zentrale gebracht und von 120 Mitgliedern unter Notar-Aufsicht bis Sonntag ausgezählt. Klar ist: Eine Zustimmung von rund 75 Prozent wie 2013 gibt es wohl nicht.
Eine Partei als Schatten ihrer selbst: Die SPD in Deutschland zerfleischte sich auf dem Weg zum Koalitionsvertrag selbst.
Hunderttausende SPD-Mitglieder konnten entscheiden, ob sie ihre Partei wieder in eine Grosse Koalition schicken wollen oder nicht.
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert ist binnen weniger Monate mit seinem Widerstand gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD bekannt geworden.
Kühnert hält nichts von der GroKo, da die SPD als Mehrheitsbeschaffer von Merkel schon viel zu viel Vertrauen und Profil eingebüsst habe.
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hingegen machte sich für die GroKo stark.
Nahles' politisches Schicksal und auch das vom designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hängt vom Ergebnis des Mitgliederentscheids ab.
«Ich glaube, wenn wir ein gutes Ergebnis beim Mitgliederentscheid haben, die Regierung ihre Arbeit aufnimmt und auch die neue Parteivorsitzende Andrea Nahles, dann kommen wir auch in der Zustimmung wieder langsam nach vorne», sagt Hamburgs SPD-Chef Andreas Dressel.
GroKo: Wie entscheiden die SPD-Mitglieder?
Eine Partei als Schatten ihrer selbst: Die SPD in Deutschland zerfleischte sich auf dem Weg zum Koalitionsvertrag selbst.
Hunderttausende SPD-Mitglieder konnten entscheiden, ob sie ihre Partei wieder in eine Grosse Koalition schicken wollen oder nicht.
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert ist binnen weniger Monate mit seinem Widerstand gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD bekannt geworden.
Kühnert hält nichts von der GroKo, da die SPD als Mehrheitsbeschaffer von Merkel schon viel zu viel Vertrauen und Profil eingebüsst habe.
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hingegen machte sich für die GroKo stark.
Nahles' politisches Schicksal und auch das vom designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hängt vom Ergebnis des Mitgliederentscheids ab.
«Ich glaube, wenn wir ein gutes Ergebnis beim Mitgliederentscheid haben, die Regierung ihre Arbeit aufnimmt und auch die neue Parteivorsitzende Andrea Nahles, dann kommen wir auch in der Zustimmung wieder langsam nach vorne», sagt Hamburgs SPD-Chef Andreas Dressel.
Was sind die nächsten Schritte, wenn es gut geht?
Dann ist der Weg frei für eine Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD. Geplant ist das für den 14. März. Die SPD-Spitze will bei einem Ja beraten, wen sie ins Kabinett schickt. Gesetzt ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz als Vizekanzler und Bundesfinanzminister.
Gabriel, dem seine Querschüsse und Alleingänge immer wieder angekreidet wurden, könnte als Aussenminister abgelöst werden - als Kandidaten werden Heiko Maas, Katarina Barley und Thomas Oppermann gehandelt. Scholz müsste zunächst seine Nachfolge in Hamburg regeln, NRW müsste als grösster Verband entscheiden, wer von dort ins Kabinett geschickt wird - Umweltministerin Barbara Hendricks könnte einer Erneuerung zum Opfer fallen. Spätestens am 12. März soll die Besetzung der sechs SPD-Ministerien komplett geklärt sein.
Und was passiert bei einem Nein?
Eigentlich will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag die deutschen Teilnehmer der Winter-Paralympics verabschieden, die nach Südkorea fliegen. Das müsste er wohl absagen und das Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) suchen. Da neue Sondierungen, etwa über die von der FDP für gescheitert erklärte Variante Jamaika (Union, FDP, Grüne) höchst unwahrscheinlich sind, käme Artikel 63 des Grundgesetzes ins Spiel.
Steinmeier könnte Merkel dem Bundestag zur Wahl vorschlagen. Mangels Mehrheit könnte sie nach zwei gescheiterten Wahlgängen im dritten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit gewählt werden - also mit mehr Stimmen als ein möglicher Gegenkandidat.
Und dann wäre Merkel erstmal weiter Bundeskanzlerin?
Das hängt von Steinmeier ab. Er kann Merkel zur Kanzlerin ernennen. Sie müsste fortan für den Haushalt und alle Gesetze eine Mehrheit suchen, also vor jeder Bundestagsabstimmung Verhandlungen mit SPD, Grünen und FDP führen. Verhandlungen mit Linken und AfD lehnt die Union ab. CDU und CSU würden alle Minister stellen in einer Minderheitsregierung, die es noch nie gab.
Merkel könnte aber immer über ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden, da es eine Mehrheit gegen die Union gibt. Und auch international hätte die Kanzlerin kaum Prokura, etwa in der Europapolitik. Alternativ hätte Steinmeier nach einer Wahl Merkels eine Woche Zeit, um stattdessen den Bundestag aufzulösen und um Neuwahlen anzusetzen. Dann müsste binnen 60 Tagen neu gewählt werden.
Was passiert dann mit der SPD-Spitze?
Dann wäre der gesamte Vorstand beschädigt, der für ein Ja eingetreten ist. Nahles könnte darauf verzichten, sich wie bisher geplant auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur neuen Vorsitzenden wählen zu lassen. Gewinner der Abstimmung wäre Juso-Chef Kühnert, der die NoGroKo-Kampagne angeführt hat.
Aber der 28-Jährige lehnt es strikt ab, SPD-Chef zu werden. Völlig unklar ist, mit welcher Botschaft die schon nach dem Rücktritt von Martin Schulz in schwere Turbulenzen geratene Partei in den Wahlkampf ziehen würde. Und mit wem als Kanzlerkandidaten. Die SPD müsste befürchten, von der AfD überrundet zu werden. Kühnert dagegen hält die GroKo für die schlechtere Alternative, da die SPD als Mehrheitsbeschaffer von Merkel jetzt schon viel zu viel Vertrauen und Profil eingebüsst habe.
Andrea Nahles - Stationen ihrer Karriere
Andrea Nahles - Stationen ihrer Karriere
Sie sollte eigentlich die SPD als Vorsitzende aus der Krise führen: Jetzt gibt Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin der deutschen SPD auf. Ihre Karriere in Bildern.
«Ich kann das», sagte Andrea Nahles als sie im April 2018 mit der Herkulesaufgabe SPD-Vorsitz betraut wurde. Sie war zuvor lange Jahre Ministerin gewesen und bekleidete seit September 2017 auch den Fraktionsvorsitz.
Die Karnevalisten in Deutschland haben da freilich eine ganz eigene Meinung ...
Das ist nicht verwunderlich. Die deutsche SPD gibt derzeit ein trauriges Bild ab: Andrea Nahles soll als Trümmerfrau aufräumen, was Martin Schulz hinterlassen hat.
Dass in Deutschland 2015 einen Mindestlohn eingeführt wurde, ist einer der grossen politischen Erfolge von Andrea Nahles, die massgeblich an der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzes beteiligt war.
Vier Jahre, von 2013 bis 2017, lang drückte Andrea Nahles (links) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in der grossen Koalition unter Angela Merkel der schwarz-roten Regierungspolitik ihren Stempel auf. Profitieren konnte die SPD davon nicht.
Nahles begann ihre Karriere bei den Jusos, denen sie von 1995 bis 1999 als Bundesvorsitzende vorstand und erwarb sie sich den Ruf einer geschickten Strippenzieherin: Sie war massgeblich beteiligt am Sturz des einstigen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping.
2005 stürzte Nahles erneut einen grossen Mann: Franz Müntefering. Sie gewann eine Kampfabstimmung um den Posten der SPD-Generalsekretärin gegen dessen Wunschkandidaten. Heute bezeichnet es die Politikerin als ihren grössten Fehler, Müntefering «unbeabsichtigt» gestürzt zu haben.
Über Parteigrenzen hinweg wird die Verbindlichkeit der früheren Bundesarbeitsministerin bei Verhandlungen gelobt. Sie könne Hammer und Amboss zugleich sein - Schläge ausführen und sie auffangen, befand etwa Martin Schulz.
Nach der SPD-Wahlniederlage 2009 wurde Andrea Nahles Generalsekretärin - und zwar an der Seite des damals neu gewählten Parteichefs Sigmar Gabriel.
2011 wurde Andrea Nahles Mutter einer Tochter. Bereits acht Wochen nach der Geburt, nahm sie ihre Berufstätigkeit wieder auf. 2016 trennte sie sich vom Vater ihrer Tochter.
Was stösst bei der SPD-Basis auf besonders viel Kritik?
Es würden Milliarden nach dem Prinzip Giesskanne verteilt, es gebe ein «Weiter so», nichts Neues, keiner wisse mehr, wofür die SPD stehe. Es gibt Sehnsucht nach linken Projekten, mehr Gerechtigkeitspolitik, auch um Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Juso-Chef Kühnert kritisiert, es gebe über 100 Kommissionen und Prüfaufträge im Koalitionsvertrag, viel Vertagung und Kompromiss, keine Massnahmen gegen die ungleiche Vermögensverteilung.
Eine NoGroKo-Initiative aus NRW, unterzeichnet auch von Landesvorstandsmitgliedern, meint: im Vertrag sei viel Blendwerk. So werde die sachgrundlose Jobbefristung in Betrieben über 75 Beschäftigten zwar eingeschränkt. In kleineren Betrieben und im öffentlichen Dienst bleibe sie komplett bestehen.
Was könnte den Ausschlag geben?
Gar nicht so sehr die Inhalte mit Verbesserungen bei Rente, Bildung, Gesundheit und einem schrittweisen Ende des Solidaritätszuschlags («Soli») und Ausgaben von zusätzlich bis zu 45 Milliarden Euro. Jedes Mal ist die SPD aus einer grossen Koalition mit Merkel mit einem noch schlechteren Bundestagswahlergebnis herausgekommen.
Das erneute GroKo-Beschwören der SPD-Spitze erinnert einige Genossen (mit einem Augenzwinkern) an Albert Einstein und seine Definition des Wahnsinns: «Immer dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis erwarten.» Aber die Gefahr eines Überholens durch die AfD bei Neuwahlen lassen viele aus Angst doch dass Kreuz bei Ja machen, eine Wahl zwischen Pest und Cholera. SPD-Vize Ralf Stegner formulierte sein Verhältnis zur GroKo einmal so: «Ich find' die so attraktiv wie Fusspilz.»
Einigung in Berlin: Grosse Koalition auf dem Weg
Einigung in Berlin: Grosse Koalition auf dem Weg
Nun liegt es in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue grosse Koalition unter Führung von Kanzlerin Merkel auch tatsächlich zustande kommt. Foto: Kay Nietfeld
Olaf Scholz wechselt vom Hamburgs Rathaus ins Finanzministerium in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka
Der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Foto: Bernd von Jutrczenka
Julia Klöckner (CDU) gilt als Favoritin für das Ressort Ernährung und Landwirtschaft. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert
CDU, CSU und SPD hatten bis zuletzt um inhaltliche Details und Ressortzuschnitte einer künftigen grossen Koalition gerungen. Vorübergehend war nicht ausgeschlossen worden, dass die Verhandlungen noch scheitern könnten. Foto: Bernd von Jutrczenka
Mikrofone wartender Medienvertreter vor der CDU-Parteizentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus. Die Parteien haben sich auf die Ressortverteilung geeinigt. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
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