Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Deutschland Merkel zieht positive Halbzeitbilanz der Koalition

SDA

6.11.2019 - 16:38

Die Grosse Koalition in Berlin hat bei Halbzeit zwei Drittel der geplanten Massnahmen vollendet oder auf den Weg gebracht. Kanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Scholz (SPD) wollen weiter zusammenarbeiten.
Source: KEYSTONE/EPA/CLEMENS BILAN

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz haben den Willen der grossen Regierungskoalition zur Weiterarbeit unterstrichen – trotz aller Spekulationen über ein vorzeitiges Ende.

Angela Merkel (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die Halbzeitbilanz der Regierung, von 300 geplanten grossen Massnahmen seien zwei Drittel vollendet oder auf den Weg gebracht worden. «Das zeigt, dass wir arbeitsfähig und arbeitswillig sind», betonte die Bundeskanzlerin.

Zuletzt gab es unter anderem wegen des Grundrenten-Streits Spekulationen über ein Aus der Koalition noch vor dem Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021. Eine positive Zwischenbilanz, mit der sich das Kabinett am Mittwoch befasste, gilt als eine wesentliche Grundlage für den Fortbestand des Bündnisses von CDU/CSU und SPD. Sie war auf Betreiben der SPD in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden.

Schnelles Abarbeiten

Vizekanzler Olaf Scholz von der SPD sagte nun bei der Übergabe des Jahresgutachtens der «Wirtschaftsweisen» im Kanzleramt, die festgeschriebene Bestandsaufnahme zur Halbzeit habe wesentlich zum schnellen Abarbeiten der Vorhaben beigetragen.

KolumneMauerfall-Jubiläum – ist Deutschland wiedervereinigt?

Weder Scholz noch Merkel gingen auf den Koalitionsstreit um die Grundrente ein. In der Halbzeitbilanz steht die Grundrente unter «Was wir noch vorhaben». Zum Streit, ob die Bedürftigkeit der Bezieher geprüft werden soll, heisst es nun: «Die Grundrente soll zielgenau sein und denen zugutekommen, die sie brauchen.»

Scholz hob «grosse Fortschritte» bei der sozialen Sicherung, der Familienpolitik sowie beim Thema Wohnen und Mieten hervor. Es sei aber «noch was zu tun». Er nannte den Abbau von sachgrundlosen Befristungen bei Arbeitsverträgen. Es gehe darum, den Strukturwandel zu meistern.

Investitionen in die Zukunft

Der Finanzminister nannte ähnlich wie die Kanzlerin den Ausbau der Elektromobilität und erneuerbarer Energien sowie die Digitalisierung als Zukunftsaufgaben.

In Koalitionskreisen heisst es, noch wesentlich wichtiger als eine rückblickende Bestandsaufnahme werde es sein, Zukunftsprojekte für die Zeit bis zur regulären Bundestagswahl im Herbst 2021 in Angriff zu nehmen. Die Kanzlerin sagte denn auch, die Koalition investiere in die Zukunft. Auch sie wies auf die Förderung von Familien und auf Wohnungsbaupakete hin.

Auch in der 84-seitigen Halbzeitbilanz signalisierte die grosse Koalition in der Einleitung, dass sie weitermachen will: «Zusammen mit den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben wir viel erreicht und umgesetzt – aber es bleibt auch noch viel zu tun.»

Die Bestandsaufnahme orientiert sich an den Kapiteln des Koalitionsvertrages und listet alle Vorhaben auf, die bis Anfang November 2019 in Kraft getreten sind oder sich im parlamentarischen Verfahren befinden. Zugleich wird jeweils angegeben, «was wir noch vorhaben» – in Bildung, Forschung und Digitalisierung etwa, bei der Integration, bei bezahlbarem Wohnen oder zum Zusammenhalt der Gesellschaft.

Zunehmende Fliehkräfte

Zum letztgenannten Punkt heisst es: «Wir leben in einer Zeit, in der die politischen und gesellschaftlichen Fliehkräfte zunehmen. Der Ausgleich unterschiedlicher Interessen und die in einer Demokratie unabdingbare Bereitschaft zum Kompromiss verlieren an Akzeptanz».

Die SPD will auf einem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember ihre Spitze neu wählen und über die Halbzeitbilanz und die Zukunft der Koalition entscheiden.

Die SPD-Fraktion ist nach Angaben ihres Parlamentarischen Geschäftsführers Carsten Schneider überwiegend zufrieden mit der bisherigen Bilanz der Koalitionsarbeit. Geschätzt «90 Prozent sind zufrieden mit dem, was wir bisher gemacht haben», sagte er.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wird in einem Papier seines Ministeriums dahingehend zitiert, dass Entwicklungen wie die Künstliche Intelligenz sowie eine aktive Industriepolitik anderer Staaten und ein rauer werdender internationaler Wettbewerb eine Anpassung der Strategien von Politik und Unternehmen verlangten.

Die Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos aus dem Ressort

Enthüllung im Königshaus: Prinzessin Kate unterzieht sich Chemotherapie wegen Krebserkrankung

22.03.2024

Rebellen in Syrien entdecken grosse Drogenfabrik

Am Stadtrand von Damaskus haben die Kämpfer eine Drogenfabrik des Assad-Regimes entdeckt. Fachleute beschuldigen Syrien seit Jahren, ein grosser Akteur im internationalen Rauschgifthandel zu sein.

13.12.2024

Konzert ohne Kopftuch – junge Sängerin trotzt den Mullahs

Parastoo Ahmadi hat in Teheran ein Konzert ohne Kopftuch und in einem Kleid gegeben. Dinge, die im Iran für Frauen verboten sind. Das Regime hat nun ein Verfahren gegen Ahmadi und die Band eröffnet.

13.12.2024