Deutschland IAEA-Resolution drängt Iran zu Kooperation mit Atominspektoren

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat die Klärung offener Fragen zum iranischen Atomprogramm eingefordert.

Es sei «unerlässlich und dringend», dass Teheran gefundene Spuren von Nuklearmaterial in ehemals geheimen Anlagen erkläre, heisst es in einer Resolution, die am Mittwoch in Wien verabschiedet wurde. In dem von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien formulierten Text wurde auch verlangt, dass IAEA-Inspektoren den nötigen Zugang zu Dokumenten, Informationen und Orten erhalten.

Nach Angaben mehrerer Diplomaten unterstützten 20 Länder im Gouverneursrat die Resolution. Russland und China stimmten dagegen. 12 enthielten sich der Stimme.

IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi sei derzeit «nicht in der Lage, diesem Gouverneursrat und der internationalen Gemeinschaft Gewissheit zu geben, dass Irans Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient», hiess es in einer gemeinsamen Erklärung Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens. Falls der Iran nicht kooperiert, drohten die drei Staaten Teheran indirekt damit, den UN-Sicherheitsrat einzuschalten.

Die IAEA versucht seit mehreren Jahren vergeblich zu klären, ob der Iran sein gesamtes Nuklearprogramm offengelegt hat. Vor einem Jahr einigte sich die Islamische Republik mit der IAEA, diese Themen künftig im «Geist der Zusammenarbeit» abzuarbeiten. Doch seitdem gab es keine Fortschritte. Zuletzt hat der Tod von Präsident Ebrahim Raisi und Aussenminister Hussein Amirabdollahian für die Absage von geplanten technischen Gesprächen gesorgt.

In der offiziellen Nuklear-Strategie des Iran sind keine Atomwaffen vorgesehen. Zuletzt hatten jedoch mehrere iranische Vertreter mit Aussagen zur möglichen Änderung dieser Doktrin und zu Irans Fähigkeiten zum Bau solcher Waffen aufhorchen lassen. Grossi hat wiederholt darauf hingewiesen, dass das Land Uran mit einem beinahe waffentauglichen Reinheitsgrad herstellt.