Ultimatum aus TeheranIran setzt EU Ultimatum für Atomabkommen
dpa
14.5.2018
Die Europäer wollen nach dem Ausstieg der USA am Atomdeal mit dem Iran festhalten. Wie das gehen soll, darüber wird am Dienstag in Brüssel beraten. Die Zeit drängt.
Der Iran hat der Europäischen Union eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um die Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren. Das sei bei einem Treffen am Sonntag festgelegt worden, an dem der iranische Vizeaussenminister Abbas Araghchi teilnahm, berichtete das Internetportal des Parlaments in Teheran. Nach Informationen aus Teheran verlangt das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien aber 90 Tage. Das Thema solle deshalb beim Treffen der EU-Aussenminister am Dienstag in Brüssel erörtert werden.
Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung «Berlin direkt», es werde eine Frist von 60 beziehungsweise 90 Tagen geben. «In dieser Zeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um die amerikanische Regierung zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen», sagte Altmaier. Am Ende würden alle verlieren, «wenn wir weltweit in eine Eskalation von einseitigen Massnahmen hineinlaufen». Deutschlands Aussenminister Heiko Maas sagte in derselben Sendung, dass auch der Iran ein Interesse daran habe, das Abkommen aufrechtzuerhalten - auch weil das Land eine wirtschaftliche Perspektive brauche.
Gespräche zwischen Iran und Europa
Irans Präsident Hassan Ruhani hatte nach dem von US-Präsident Donald Trump am vorigen Dienstag verkündeten Ausstieg aus dem Atomabkommen für einen Verbleib seines Landes plädiert. Bedingung sei jedoch, dass die drei europäischen Vertragsstaaten «binnen Wochen» die vertragsgerechte Umsetzung des Vertrages garantierten, besonders von dessen wirtschaftlichem Teil. Das könnte sich aber angesichts angekündigter US-Sanktionen als äusserst schwierig erweisen.
Die britische Premierministerin Theresa May telefonierte am Sonntag mit Ruhani. «Wir und unsere europäischen Partner wollen weiterhin unbedingt sicherstellen, dass das Iran-Abkommen aufrecht erhalten wird», versicherte May Ruhani nach Angaben eines Sprechers ihres Büros. Sie habe Ruhanis Willen gelobt, am Atomdeal festzuhalten, meldete die Nachrichtagentur PA. Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian sagte, er gehe davon aus, dass die Vereinbarung die Regierung in Teheran davon abhalten könne, Atomwaffen zu erlangen.
Trump hatte bekannt gegeben, dass sich die USA aus dem Atomdeal zurückziehen. Das Atomabkommen gilt als eines der wichtigsten, wenngleich auch als eines der umstrittensten internationalen Abkommen. Darin verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen die Islamische Republik zu verzichten. Im Gegenzug soll der Iran unter anderem weitgehend die Anreicherung von Uran unterlassen, so dass die Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial ausgeschlossen ist. Zu den Unterzeichnern zählen auch Russland und China.
Trump-Entscheidung: Der Iran zwischen Angst und Resignation
Iran schwankt vor Trump-Entscheidung zwischen Angst und Resignation
«Unsere wirtschaftlichen Probleme haben nichts mit dem Atomdeal oder mit Trump zu tun, unser Problem ist, dass unsere Beamten nur an ihre eigene Tasche denken», sagt die 33-jährige Verkaufsleiterin Ladan Schiri. «Wenn sie wirklich an die Leute dächten und nicht nur an ihren eigenen Profit, hätte unser Volk nicht die Probleme, die es heute hat.»
Bild: Keystone
Ali Forouzi (33): «Es ist nicht schön, nur andere wie Amerika und Trump für unsere Probleme verantwortlich zu machen. Ich glaube, dass die Wurzel dafür im Land selbst liegt.»
Bild: Keystone
«Wir alle denken über die unsichere Zukunft nach», sagt der 27-jährige Mohammad Chaleghi, Verkäufer von Haushaltsgeräten auf der Amin-Hosur-Strasse in Teheran. «Alle haben Angst vor der Zukunft – sogar ich. Ich weiss nicht, was passieren wird, ob ich in diesem Geschäft überlebe oder nicht. Diese Situation geht uns alle an.»
Bild: Keystone
Alireza Yarmohammadi (46): «Es wird nicht sehr einfach sein für Amerika, aus dem Deal auszusteigen, denn in diesem Fall wird Nordkorea keine Gespräche mit ihm führen.»
Bild: Keystone
«Wir spüren keine besonderen Auswirkungen auf unsere Wirtschaft oder unser Leben», sagt die 25-jährige Architektin Schadi Gholami. «Es ist, als gäbe es so ein Abkommen gar nicht.»
Bild: Keystone
Nach Ansicht des 58-jährigen schiitischen Geistlichen Sejed Resa Musawi hat der Deal «Supermächte entwaffnet» und die Stärke des Iran gezeigt. «Wir haben keine Angst vor Trumps Entscheidung und werden ihm ohne Zögern die Stirn bieten. Auch wenn er aus dem Deal aussteigt, wird uns das nicht schaden. Wir haben unseren Weg gewählt und ein Rückzug wird den USA weh tun, nicht uns», glaubt er.
Bild: Keystone
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USA kritisieren die Europäer
Die USA streben nach Darstellung des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton nach dem Ausstieg aus dem Abkommen keinen Machtwechsel im Iran an. «Das ist nicht die Politik der Regierung», sagte Bolton am Sonntag in einem Interview des Senders ABC. Vielmehr solle sichergestellt werden, dass der Iran niemals Atomwaffen einsetzen könne.
Auf frühere, anderslautende Aussagen angesprochen, entgegnete Bolton: «Ich habe früher viele Dinge geschrieben und gesagt, als ich komplett freischwebend war.» Dabei habe es sich um seine persönliche Meinung gehandelt, betonte Bolton, der als aussenpolitischer Falke gilt.
US-Aussenminister Mike Pompeo sagte dem Sender CBS, die USA hätten versucht, eine Einigung mit den Europäern herbeizuführen, um das Atomabkommen zu erweitern. Dies sei nicht gelungen. «Die Europäer wollten einfach nicht so weit gehen, den Deal zu erweitern», sagte Pompeo. Er kritisierte, dass die Europäer keinerlei Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Raketenprogramms verhängt hätten. Jetzt zu sagen, der US-Ausstieg aus dem Atomabkommen habe die Spannungen in Nahost vergrössert, sei albern, sagte Pompeo bei FoxNews.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
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Bild: Peter Dejong/AP/dpa
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Bild: KEYSTONE
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Bild: Keystone
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Bild: Bruna Prado/AP/dpa
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Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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