Iran Iranischer Präsident rät Militärs von Kandidatur ab

Im Iran hat Präsident Hassan Ruhani ehemaligen Generälen von einer Kandidatur für die Präsidentenwahl Mitte Juni abgeraten. «Sicherlich ist die Aufgabe der Streitkräfte nicht nur militärischer Natur. Aber sie ist auch nicht, in die Politik einzusteigen,» sagte Ruhani am Sonntag in Teheran. Die beiden Streitkräfte im Iran, die Armee und die Revolutionsgarden, sollten die Souveränität des Landes verteidigen und den vom Volk gewählten Regierungen dienen, hiess es auf der Homepage des Präsidialamts.

Hintergrund ist die Kandidatur mehrerer ehemaliger Generäle der Armee und der Revolutionsgarden für die Wahl am 18. Juni. Das Lager der Reformer um Ruhani befürchtet, dass es im Iran anschliessend zu einer Militärregierung kommen könnte. Verfassungswidrig sind solche Kandidaturen nicht. Die politische Unabhängigkeit gilt nach Auffassung von Experten für aktive Militärs, nicht aber für ehemalige Generäle.

Die Reformer selbst haben bislang keinen Kandidaten. Ruhani /72) darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten. Als mögliche Bewerber der Reformer gelten zwei Akteure: Ex-Präsident Mohammed Chatami (77) und Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif (61). Chatami darf aber nicht kandidieren, weil er wegen Kritik an der gefälschten Wahl von 2009 auf einer schwarzen Liste steht. Damit bliebe Sarif übrig, der bislang aber keine Bereitschaft für eine Kandidatur erkennen liess.

Der Wahlausgang ist nach Ansicht vieler Experten weniger von den Kandidaten abhängig, sondern vielmehr von US-Präsident Joe Biden und dessen Iran-Politik. Falls die Verhandlungen zur Wiedereinbindung der USA ins internationale Atomabkommen mit dem Iran und zur Aufhebung der Sanktionen gegen das Land führen, hätten die Reformer gute Chancen. Andernfalls hätten wohl die Erzkonservativen und Hardliner – und auch die Generäle – bessere Karten.