Italien Italiens Regierungsgespräche in der Endphase

In Italien treten die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in die Endphase. Präsident Sergio Mattarella will am Montagnachmittag die zwei Parteien M5S und Lega zu getrennten Gesprächen empfangen.

Nachdem sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechte Lega auf die letzten Details ihres Regierungsprogramms geeinigt hatten, trifft Italiens Präsident Mattarella die Delegationen der beiden Parteien. Dies teilte Mattarella in einer Erklärung mit. Zuerst will er um 15.30 Uhr die M5S-Delegation treffen, dann um 18.00 Uhr die Lega-Deleagtion.

Wer das neue Kabinett anführen sollte, war unklar. Eine grundsätzliche Einigung sei über das Regierungsprogramm, nicht aber über den Namen des Premiers getroffen worden, berichteten italienische Medien. M5S-Chef Luigi Di Maio versicherte, dass es sich um einen "politischen" und nicht um einen parteiunabhängigen Premier handeln werde.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der konservativen Forza Italia, erklärte, dass seine Partei eine mögliche Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung nicht unterstützen werde. Forza Italia werde in die Opposition gehen, aber für einzelne Massnahmen stimmen, die im Interesse des Landes seien. Seine Partei vertraue "der Vernunft Mattarellas, der eine Garantie für Italiens Beziehungen mit der EU ist", sagte Tajani.