Japan Japans Regierungschef Suga gerät politisch zunehmend unter Druck

Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga gerät wegen seines Umgangs mit der Corona-Krise, Bestechungsskandalen und seinem Festhalten an den Olympischen Spielen innenpolitisch zunehmend unter Druck.

Ein halbes Jahr vor tournusmässigen Parlamentswahlen verlor seine regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) drei wichtige regionale Nachwahlen. «Ich akzeptiere demütig das Urteil des Volkes», sagte Suga am Montag. Er wolle die Ergebnisse der Wahlen vom Vortag analyisieren und notwendige Anpassungen vornehmen, erklärte Suga.

Die Nachwahlen in Hiroshima, Nagano und Hokkaido waren die ersten politischen Abstimmungen seit Sugas Amtsantritt Mitte September, und sie galten deshalb als wichtiger Stimmungstest für den angeschlagenen Regierungschef.

Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens zum Ablauf der Legislaturperiode am 21. Oktober Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments ansetzen. Er könnte sie vorziehen. Doch gehen politische Beobachter davon aus, dass er angesichts der Niederlagen seiner Partei damit bis nach dem Ende der Olympischen Spiele warten dürfte.

Suga hatte sich zu Beginn seiner Amtszeit Umfragewerte um die 70 Prozent erfreut. Doch eine Serie von Skandalen um Vetternwirtschaft von Mitgliedern seiner Partei sowie Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und der sehr langsam verlaufende Impfprozess liessen seine Umfragwerte drastisch absinken. Auch sein Festhalten an den Olympischen Spielen in Tokio trotz der Pandemie sorgt für Kritik. In Umfragen spricht sich eine deutliche Mehrheit der Japaner dafür aus, dass die Spiele entweder erneut verschoben oder ganz abgesagt werden.

Die zur Abstimmung stehenden Sitze bei den regionalen Nachwahlen wurden allesamt von Kandidaten der oppositionellen Konstitutionellen Demokratischen Partei Japans (CDPJ) gewonnen. Einen Machtwechsel auf nationaler Ebene halten Beobachter in Japan jedoch angesichts der Zersplitterung und Schwäche des Oppositionslagers für unwahrscheinlich. Ob Suga aber im Amt bleiben kann, bleibt abzuwarten.