Armenien Kein Spitzentreffen in Armenien

Armeniens kommissarischer Regierungschef Karen Karapetjan hat am Freitag ein Gesprächsangebot von Oppositionsführer Nikol Paschinjan zurückgewiesen. Paschinjan wollte über einen Machtwechsel verhandeln.

Der Interims-Ministerpräsident glaube, "dass Verhandlungen, in denen eine Seite die Agenda diktiert und die andere das nicht kann", keine Verhandlungen seien, sagte Karapetjans Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Paschinjan hatte am Donnerstag erklärt, nur er allein komme in Frage für die Nachfolge des am Montag zurückgetretenen Regierungschefs Sersch Sargsjan.

Sargsjan war eine Woche nach seinem Wechsel vom Präsidentenamt ins Amt des Ministerpräsidenten unter dem Druck tagelanger Massenproteste zurückgetreten. Gemäss der armenischen Verfassung muss das Parlament innerhalb von sieben Tagen neue Kandidaten für den Posten des Regierungschefs nominieren. Eine Abstimmung könnte am 2. Mai abgehalten werden.

Paschinjan und seine Anhänger fordern eine Entmachtung der Republikanischen Partei, der sowohl Sargsjan als auch Karapetjan angehören und welche die absolute Mehrheit im armenischen Parlament besitzt. Zudem sollen so bald wie möglich vorgezogene Parlamentswahlen abgehalten werden. Armenien ist stark auf Russland ausgerichtet und abhängig von Moskau.