Schweiz – EUKeine Mehrheit für Mitspracherecht bei Rahmenabkommen laut Umfrage
cz, sda
18.7.2021 - 11:53
Weniger als die Hälfte der Schweizerinnen und Schweizer wünscht sich laut einer repräsentativen Umfrage, dass das Volk bei einem Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU ein Mitspracherecht hat. Gegen einen EU-Beitritt sprechen sich 64 Prozent aus.
Keystone-SDA, cz, sda
18.07.2021, 11:53
SDA
Laut eine Umfrage des Marktforschungsinstituts Marketagent.com Schweiz wollen 46 Prozent der Befragten beim Thema Rahmenabkommen ein Mitspracherecht des Volkes. 29 Prozent sind dagegen und 26 Prozent sprechen sich weder dafür noch dagegen aus. Die am Sonntag publizierte Umfrage wurde bei über 1000 Personen in der Deutsch- und Westschweiz vom 11. bis 18. Juni 2021 durchgeführt.
Nur 16 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die Schweiz nun einen EU-Beitritt in Betracht ziehen sollte. 64 Prozent sprechen sich dagegen aus. Mehr als die Hälfte der Befragten sieht eine Lösung der Situation im vermehrten Austausch der Schweiz mit Staaten ausserhalb der EU.
Eine Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein Rahmenabkommen durch den Bundesrat findet keine Mehrheit. Allerdings ist das Lager der Befürworter (40 Prozent) grösser als jenes der Gegner (28 Prozent). 32 Prozent sind weder dafür noch dagegen.
Ein EU-Beitritt wird von fast jedem vierten Befragten in der Westschweiz begrüsst (23 Prozent). In der Deutschschweiz beträgt dieser Anteil nur 14 Prozent.
Insgesamt unterstützen 58 Prozent der Befragten den Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. Nur ein Fünftel stellt sich gegen den Entscheid. In der Deutschschweiz liegt der Anteil mit 59 Prozent etwas höher als in der Westschweiz (53 Prozent). Für 69 Prozent der Befragten ist das Scheitern der Verhandlungen kein Grund, den bilateralen Weg abzubrechen.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam